Herzlich willkommen!

11. Februar 2010 | Von | Kateorien: Allgemein

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Medien beeinflussen heute alle Aspekte unseres Lebens. Computer und Internet erweisen sich dabei als treibende Kräfte des Wandels unserer Gesellschaft: Die Digitalisierung eröffnet ungeahnte Möglichkeiten, aber auch neue Probleme. Der ungefilterte Zugang zu einem wahrhaft globalen Massenmedium ist emanzipatorische Chance, bietet jedoch zugleich den Anlaß für vielfältige Auseinandersetzungen. Recht und Politik sind herausgefordert, diese Veränderungen demokratisch zu gestalten.

Schon seit 1995 beschäftige ich mich als ein "Netzpolitiker der ersten Stunde" mit dem Internet und den Veränderungen, die die Informations- und Kommunikationstechnologie für uns alle bedeuten: Politisch war ich in die erste Enquete-Kommission "Zukunft der Medien" des Deutschen Bundestages involviert. Bis heute bin ich an nahezu allen Diskussionen um Themen wie Datenschutz, Informationsfreiheit und Überwachung beteiligt, die in Deutschland geführt wurden. Aufgrund meinen Funktionen in der SPD, als Parlamentarischer Mitarbeiter im Bundestag, aufgrund meiner beruflichen Tätigkeiten in Unternehmen und Verbänden und als Rechtsanwalt.

Als Anwalt vertrete ich die Interessen meiner Mandanten im Schwerpunkt Medien und Kommunikation. Daneben begleite ich in verschiedenen anderen Rollen die politische Weiterentwicklung dieser Themen: Seit vielen Jahren kämpfe ich z.B. gegen die immer ausufernderen Pflichten und Ansprüche zur Überwachung der Privatsphäre. Auf der anderen Seite streite ich mit der gleichen Überzeugung gegen den Mißbrauch der neuen medialen Freiheiten, wie dem sog. Cyberstalking, anonymen Verleumdungen und der Verbreitung von schädlichen Falschmeldungen. Hier einen vernünftigen Ausgleich der Interessen herzustellen ist eine Herausforderung, die zur Zeit leider noch nicht immer im wünschenswerten Maß gelingt, weil es (noch) an funktionierenden Regeln mangelt. Dies ist letztlich auch eine Folge vielfach unzureichender fachlicher Kompetenz der Verantwortlichen in diesem Bereich. Hier einen Beitrag zu leisten um dieses positiv zu verändern ist mir auch persönlich sehr wichtig. Denn, der Gesetzgeber tut sich mit dem Internet schwerer als mit andere Feldern der Politik. Er muß mit zugleich mit der hohen Komplexität, einer ungeheuren Dynamik und der Herausforderung umgehen, dass das Netz die bisher geltenden (territorialen) Grenzen mühelos überschreitet. Unsere Demokratie aber ist national verfasst, ihre Prozesse sind oft zu langsam und die meisten politischen Entscheider schon mit der Technik überfordert. Es ist daher kein allein deutsches Phänomen, dass Justiz und Politik sich mit den Veränderungen genauso schwer tun, wie es eine Mehrheit der Menschen außerhalb der "Netzgemeinde" auch noch tun.

Dieser Blog will daher einen Beitrag zur fachlichen Information über spezifisch rechtliche Themen wie das das Äußerungsrecht, insbesondere das Internet- und Presserecht, leisten. Zugleich aber auch Hinweise zum weiteren Kommunikations- und Medienrecht geben, mit dem klaren Ziel, eine positive Weiterentwicklung der Netzpolitik in Deutschland zu befördern. Ich freue mich daher über Ihr Interesse, alle konstruktiven Hinweise und Kommentar und bin für Fragen offen.

Herzlichen Dank!

Ihr Jan Mönikes


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