Archive for November 2010

Das Internet als neuer Raum für Recht und Politik: Workshop Politikkongress 2010

Nov 26th, 2010 | By
Das Internet als neuer Raum für Recht und Politik: Workshop Politikkongress 2010

In einem Workshop auf dem Politikkongress 2010 habe ich versucht einen Beitrag zu diesem zentralen, ungelösten Grundproblem von Demokratie, Staat und Politik im Internet zu leisten. Eine Anregung zu einer konstruktiven Debatte, für eine Politik jenseits von Ohnmachtserfahrung oder Allmachtsphantasien, zugunsten der Wiedergewinnung politischen Gestaltungsanspruchs auch im Internet als neuer Raum für Politik und Recht.



Rechtliche und ethische Rahmenbedingungen bei Interessensvertretung im Internet

Nov 25th, 2010 | By
Rechtliche und ethische Rahmenbedingungen bei Interessensvertretung im Internet

Die Grenzen zwischen Lobbying und politischer Kommunikation verwischen zusehends. Neuorientierung ist nötig, sowohl von Politikern wie Interessensvertretern und Public PR-Profis. Auf dem Politikkongress 2010 in Berlin habe ich dazu einen Vortrag gehalten, wo rechtliche und ethische Grenzen von Lobbying im Internet sind. Die Präsentation zu diesem Vortrag ist hier abrufbar.



Kommentar zum Positionspapier der Presseverleger „Kernpunkte des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“

Nov 9th, 2010 | By
Kommentar zum Positionspapier der Presseverleger „Kernpunkte des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“

Die Verlegerverbände BDZV und VDZ haben anlässlich des Mediendisputs des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher ein Papier mit 19 „Kernpunkten des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“ (LSR) verbreitet. Da sie dieses Papier, das hier vollständig in kursiver Schrift dokumentiert wird, auch noch aktuell im politischen Raum zur Werbung für ihre Forderung nutzen, werden hier den einzelnen PRO-Argumenten der Verleger die wichtigsten CONTRA-Argumente der Kritiker gegenübergestellt. Da die Verleger selbst in wichtigen Punkten ihrer Forderung auch in diesem Positionspapier weiterhin bewusst unscharf bleiben, soll die zugespitze Kommentierung zugleich zu einer Klärung der wichtigsten offenen Fragen für die weitere politische Debatte beitragen.