Leistungsschutzrecht und Auswirkungen für Medienbeobachter

15. März 2011 | Von | Kateorien: Dokumente und Vorträge

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Medienbeobachterkongress 2011Vehement fordern die deutschen Presseverleger von der Politik für sich ein gesetzliches Leistungsschutzrecht (LSR), ähnlich dem bestehenden Recht der Tonträgerhersteller. Mit einigem Erfolg: Die Regierungskoalition hat diese Forderung in den Koalitionsvertrag aufgenommen und für 2011 Arbeiten an einem Gesetzentwurf angekündigt. Anders als bei Tonträgern ist der Schutzbereich dieses LSR jedoch sehr viel unbestimmter und seine Reichweite ausgesprochen unklar. Daher hat sich eine breite Front von Kritikern aus der Wirtschaft formiert. Bereits über zwei Dutzend große Wirtschaftsverbände haben sich gegen die Forderungen der Verlegerverbände ausgesprochen. Größte Sorge ist, dass bereits die Bildschirmdarstellung von ansonsten kostenlos vertriebenen Internetangeboten für gewerbliche Nutzer lizenzpflichtig werden soll. Die Internetnutzung von Arbeitnehmern könnte sich so als „Abofalle“ für das Unternehmen erweisen. Da die Verleger mit Hilfe des LSR Milliardenverluste ausgleichen wollen, die ihnen angeblich durch die „Kostenloskultur“ im Internet entstehen, droht somit eine flächendeckene Geräteabgabe, die insbesondere die Budgets der Pressestellen in Unternehmen und Institutionen schmälern dürfte. Kürzungen und Einsparungen an anderer Stelle sind zu befürchten. Rechtsanwalt Jan Mönikes, im Ehrenamt auch Justitiar des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher, wird den aktuellen Stand der Debatte um das LSR und seine Auswirkungen auf die Arbeit der Medienbeobachter und deren Kunden darstellen.

Auf dem 2. Deutschen Medienbeobachterkongress am 15.03.2011 ind Düsseldorf habe ich in einem Workshop über die nach meiner Meinung für professionelle Mediennutzer potentiell existenziell bedrohlichen Forderungen der Verleger und den Stand der politischen Debatte diskutiert. Die Prezi des Workshops findet sich hier. Viele weitere Informationen zu diesem Thema finden sich auf dieser Seite und insbesondere unter .


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