jetzt bin ich aber noch etwas mehr enttäuscht als vor einem Jahr, denn ich muss leider feststellen, dass du entscheidende Teile unseres Ansatzes nicht ganz begriffen zu haben scheinst. Oder du hast sie vergessen, oder nur unbewusst kopiert. Was Dir lieber ist.

“Ich verteidige hierin “nur” das bereits heute in Deutschland bestehende System der rechtlichen Verantwortung des Intermediär als grundsätzlich richtig und zielführend und verwahre mich zugleich gegen eine Haltung, die Anonymität als Synonym für Meinungsfreiheit missversteht, anstatt die Meinungsfreiheit selbst zu verteidigen. Denn mit Letzterer wird ja gerade auch derjenige geschützt, der offen und namentlich seine Meinung vertritt. Diese Freiheit zu verteidigen muss aber m.E. das politische Ziel sein und nicht nur die Möglichkeit, hinter eine Maske frei sprechen zu können. Letzteres muss aber erhalten bleiben. Das allerdings ist etwas, was ich mich erinnere, Du gerade für falsch hälst.”

Nichts anderes tun wir doch auch. Ich sehe es genauso, dass es für Intermediäre einen Haftunsgrahmen geben muss, der ihnen einerseits Rechts- und Operationssicherheit geben muss, als andererseits auch einen Rahmen, der anonyme Meinungsäusserung, Whistleblowing etc. ermöglicht, ohne gleichzeitig als “Maske” für Persönlichkeits- Urheberrechts oder Jugendmedienschutzverletzungen dienen zu können. Ist schon komisch, dass wir soweit d’accord gehen, ohne dass du das damals erwähntest. Und natürlich haben wir die Möglichkeit auch weiterhin “hinter einer Marke zu sprechen” als Teil unseres Algorithmus berücksichtigt.

Leider ist Dir auch ein wesentlicher Teil unserer Systemanalogie verborgen geblieben. Der Fairness halber muss ich sagen, dass wir gerade diesen Teil unseres Konzeptes deutlich weiterentwickelt haben. Ich bleibe nach reiflicher Überlegung nicht nur weiter der Überzeugung, das diese Analogie sehr hilfreich ist, wir haben sie sogar noch verbessert und fokussiert. Das Wesentliche dabei ist die Perspektive auf die *systemische Entwicklung* der gesellschaftlichen Räume, und die Parallelen die man daraus ableiten kann. Wir sagen nicht, dass der eine Raum genauso zu regulieren sei, wie der andere. Das hast Du aber scheinbar so verstanden. Auch gibt es bei der Interationalisierung von Verkehrsregeln interessante Parallelen, die man kennen sollte, bevor man die Systemanalogie (die übrigens definitiv *keine* Metapher ist, und auch keine Allegorie) hinsichtlich nicht machbarer Internationalisierung verwirft. In diesem Falle gebe ich aber gerne zu, dass es der ursprünglichen Präsentation an Definitionsschärfe gefehlt hat. Erst jetzt nachdem wir dies nachgeholt haben, wurde uns wirklich bewusst, wo der Wert der Analogie selbst liegt. Das heisst aber nicht, dass der ursprüngliche Teil falsch gewesen wäre. Der Wert einer Analogie ist dann am höchsten, wenn man ihre Grenzen definiert und die Parallelen exrahiert hat. Und das haben wir getan. Und glaube mir, aus dem Ergebnis kann man nicht nur überraschend viel für die Entwicklung gesellschaftlicher Räume lernen, sonern auch wichtige Empfehlungen für den Bereich “Governance” ableiten.

Trotzdem halte ich es für äusserst bemerkenswert, dass einige führende Rechtwissenschaftler bei eingehender Untersuchung mehr als nur Sympathie für unser Konzept äusserten, während Du so gar nicht dafür zu begeistern warst. Hinsichtlich der offensichtlichen Analogien in Ansatz, Kriterien und Zielsetzung unserer Analysen ist es sehr schade, dass keine Bereitschaft bestand, hier konstruktiv die Köpfe zusammenzustecken. Nun werden wir dies mit Anderen tun.

Gruß,

Stefan

na ja – selbst mehr als “leicht abgewandelt” besagte Dein Konzept etwas ganz anderes, als das, worüber ich in dem Beitrag schreibe: Ich verteidige hierin “nur” das bereits heute in Deutschland bestehende System der rechtlichen Verantwortung des Intermediär als grundsätzlich richtig und zielführend und verwahre mich zugleich gegen eine Haltung, die Anonymität als Synonym für Meinungsfreiheit missversteht, anstatt die Meinungsfreiheit selbst zu verteidigen. Denn mit Letzterer wird ja gerade auch derjenige geschützt, der offen und namentlich seine Meinung vertritt. Diese Freiheit zu verteidigen muss aber m.E. das politische Ziel sein und nicht nur die Möglichkeit, hinter eine Maske frei sprechen zu können. Letzteres muss aber erhalten bleiben. Das allerdings ist etwas, was ich mich erinnere, Du gerade für falsch hälst.

Du dagegen wirbst zudem ja auch noch für etwas ganz Anderes: Ausgehend von Deinen Metaphern aus der Welt der Straßenverkehrsregeln, zeichnest Du über Autokennzeichen, Ampeln und Führerscheine das Bild eines analogen Systems von Regeln für das Internet. Der Adressat Deiner These, nämlich der deutsche Staat, könnte das im heutigen Internet aber gar nicht umsetzen. Der Referenzrahmen, an den Du adressieren willst, ist in Wahrheit gar nicht vorhanden. Es gibt keine Weltregierung und ich halte sie auch nicht für zwingend wünschenswert. Ich halte Dir das seit damals entgegen und habe es u.a. auch hier http://www.moenikes.de/ITC/2010/05/11/das-internet-als-neuer-raum-des-rechts-herausforderung-fur-den-demokratischen-rechtsstaat/ und in vielen weiteren Vorträgen beschrieben.

Der Vorwurf, dass Deine diesbezüglichen Überlegungen “Unterkomplex” waren, erhalte ich daher in voller Überzeugung aufrecht: Denn so hilfreich und treffend im Einzelfall Analogien und Metaphern sein können, um etwas zu verdeutlichen und die Komplexität einer Debatte zu reduzieren, so können sie dennoch nie zutreffend die Basis eines Lösungsmodells für ein komplexes Problem sein, höchstens gedankliche Anregung liefern. Sascha Lobo hat dazu hier http://www.spiegel.de/netzwelt/web/0,1518,794089,00.html alles gesagt. Über die Metapher der “Strassenverkehrsregeln für das Internet” reicht Dein “Konzept” aber in Wahrheit nicht hinaus, denn es fehlen ihm im Kern konkrete Lösungen, die über das Bekannte (darunter untaugliches oder abzulehnendes) hinausweisen würden. Daher wüsste ich immer noch nicht, was ich daran “empfehlen” sollte.

Als “Kanalarbeiter” hat man im Übrigen aber keine Probleme damit, wenn man “Kellerkindern” begegnet. Daher freue ich mich auf unsere nächste Begegnung und weitere Diskussionen

Gruß,
Jan

ich kann mich daran erinnern, dass ich dir dieses konzept leicht abgeändert vor ca. 1 1/2 Jahren vorgestellt habe, mit der Bittte uns weiterzu empfehlen. Du hast es damals zerrissen es als “unterkomplex”kritisiert, die Argumentation mit der Verbindung nicht durchsetzungsfähiger Rechtsgüter als “Hilfskonstruktion” bezeichnet

Nun nimmmst du die wesentlichen Bestandteile des Algorhithmus , und zimmerst deine eigene, leider weniger taugliche Version darum. Ich finde es drollig, unsere eigenen Argumente ein Jahr später notdürftig verkleidet auf deiner eigenen Seite zu lesen. Warum eigentlich dann keine Empfehlung?

Spiel’ nicht mit den Kellernkinder?

Gruß,

Stefan Herwig