Kommentare für Jan Mönikes

Kommentar zu Medienmacht vs. Medienkritik – das gestörte Arbeitsverhältnis zwischen Journalismus und PR von Medienmacht vs. Medienkritik – das gest&o...

Medienmacht vs. Medienkritik – das gest&o... — Thu, 25 Apr 2013 08:04:34 +0000

[...] Am 24.04.2013 habe ich im Rahmen des 2. BdP-Forums in der Bundespressekonferenz in Berlin einen Impuls für die anschließende Diskussion mit Vertretern aus PR und Journalismus liefern dürfen. [...]

Kommentar zu Keine Prüfpflicht einer Bildagentur hinsichtlich der späteren Verwendung ihrer Bilder von Claudia

Claudia — Fri, 19 Apr 2013 09:24:34 +0000

das wäre logistisch überhaupt nicht umzusetzen und könnte wohl am ende nur auf die kosten der benutzer solcher portale abgewälzt werden…

Kommentar zu Wer “Macht” das Internet? von Wer “Macht” das Internet? | Weblese...

Wer “Macht” das Internet? | Weblese... — Tue, 16 Apr 2013 17:12:21 +0000

[...] Wer Macht das Internet? Unter Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veranstaltet das deutsche Chapter der Internet Society ISOC.de am 17. [...]

Kommentar zu Anforderungen an korrekte Versammlungsprotokolle von Peter Mund

Peter Mund — Tue, 18 Dec 2012 16:26:18 +0000

Das Vorstandsprotokoll (Männergesangsverein) ist vom Schriftfüherer und dem Vorsitzenden unter-
schrieben. Wer kann dieses Protokoll noch ändern.?
Werden nur die Beschlüsse des Vorstandes im Protokoll dokumentiert oder gehören noch andere
wichtrige Sachen ( z.B. Info jeglicher Art, , Auseinandersetzungen zw, den Vorstandsmitgliedern mit anschließendem Rücktritt aus dem Vorstand, Planungen pp.?

Kommentar zu Wortwechsel: Ideen und ihr Preis von Blogs aus Berlin bei ebuzzing.de – Ranking für November 2012 | world wide Brandenburg

Sat, 17 Nov 2012 09:44:10 +0000

[...] 112. Iheartberlin (1348) 113. Berliner Speisenmeisterei(1409) 114. architekturvideo.de (1429) 115. Jan Mönikes (1475) 116. Kulturbeutel(1489) 117. optivo E-Mail-Marketing (1509) 118. Nics Bloghaus (1510) 119. [...]

Kommentar zu Vorratsdatenspeicherung – ein notwendiges Übel? von Jan Moenikes

Jan Moenikes — Mon, 29 Oct 2012 08:59:13 +0000

In der Tat wollen Sie das falsch verstehen: Ich plädiere ja gerade für das Recht auf anonyme bzw. pseudonyme Nutzung des Internet. Nur darf man das nicht als Vorbedingung von Meinungsfreiheit missverstehen. Die Freiheit, seine Meinung öffentlich zu äußern besteht ja darin – gerade anders als Ihr Beispiel aus der DDR – ohne Angst von staatlichen Sanktionen auch kritische Dinge öffentlich sagen zu können. Diese Freiheit gilt es auch im Internet zu verteidigen! Das geht über Anonymität weit hinaus und wäre wichtiger, als sich nur hinter “Masken” verstecken zu können. Dieses kann in anderen Ländern aus politischen Gründen natürlich lebenswichtig sein, in Deutschland würde es dagegen nur Duckmäusertum, nicht aber die Meinungsfreiheit befördern.

Klar ist aber auch: Die Freiheit des Einen kann nicht auf Kosten des Anderen gehen. Ein Grundrecht auf Verleumdung oder Beleidigung beispielsweise gibt es nicht. Daher muss sich das Opfer erfolgreich gegen die weitere Verbreitung wehren können. Und das geht eben nicht, wenn sich der Betreiber einer Internetseite vor seiner Verantwortung drücken kann, indem er z.B. eine Domain anonym anmelden und betreiben kann. Denn anders als beim Flugblatt kann ich hier die Verbreitung nicht stoppen, indem ich mich an die Verteiler halte. Würde man das fordern, landet man bei den Stopp-Schildern…

Im Internet scheitert das (zivile) Vorgehen gegen eine anonyme Hass-Seite, die angeblich in Panama registriert ist, bislang u.A. daran, dass ich keine legalen Möglichkeiten habe, Auskunft über den Inhaber einer IP-Adresse zu bekommen. Wenn Urheberrechte im Spiel sind, dagegen schon (was ich für einen totalen Wertungswiderspruch halte). Wenn zur Ermittlung des Betreibers in solchen Fällen die Identifikation über seine IP-Adresse nötig ist, dann bedarf es eben dieser Möglichkeit. Aber eben nicht mehr und nicht weniger. Das was da jetzt als Gesetzentwurf vorgeschlagen wird, geht jedoch weit darüber hinaus.

Kommentar zu Kommt jetzt das “Quick” vor dem “Freeze”? von Gesetzesentwurf: Spähnetz für die Bundesregierung « LW-Freiheit

Gesetzesentwurf: Spähnetz für die Bundesregierung « LW-Freiheit — Mon, 29 Oct 2012 02:42:31 +0000

[...] und viele andere schönen Sachen ganz leicht, easy und ohne Kontrolle abgefragt werden.” RA Jan Mönikes Das Gesetzesvorhaben ist dumm, dümmer, verfassungswidrig. Aber das hat die Bundesregierung noch [...]

Kommentar zu Kommt jetzt das “Quick” vor dem “Freeze”? von GxS

GxS — Fri, 26 Oct 2012 17:12:33 +0000

Ich gebe Ihnen ja recht, bis auf:

> Da im Internet und der Telekommunikation bei den Unternehmen zwangsläufig Daten anfallen (ich weiß es gibt da draußen Leute, die wollen das nicht hören…), aber heute zum Teil eben nur kurz gespeichert werden (z.B. 1 Woche IP bei echter Flatrate),

Ich tendiere aber eher zu einem Provider der z.B. 0 Wochen die IP bei echter Flatrate speichert, sie direkt nach der Trennung löscht. Um zu verhindern, dass es solche Provider gibt, braucht man aber die VDS.
Dass das BVerfG keine Probleme damit hat, hat es ja schon im entsprechenden Urteil gezeigt.

>teuer und für die Behörde sehr aufwendig

Na, das ist doch ein Grund, weitere Mitarbeiter einzustellen…
Der Unterschied zu einer heutigen Sina-Box ist der, dass vorher der Überwachte verdächtig sein muss , bevor die Überwachung angeordnet wird (also nicht jeder Bürger automatisch verdächtig ist, wie bei der VDS). Und dass sie (richterlich) angeordnet werden muss. Aber das ist eine Formsache…

Aber auch die BNetzA würde den Verfassungsschutzbehörden den Zugriff auf die Daten erlauben und damit ist (mMn) nicht mehr gesichert, dass nicht rechtsradikale Vereinigungen Zugriff darauf haben (o.K., der letze Satz war unsachlich, ich ziehe ihn hiermit zurück..)

Kommentar zu Kommt jetzt das “Quick” vor dem “Freeze”? von Jan Moenikes

Jan Moenikes — Fri, 26 Oct 2012 15:40:08 +0000

Auch wenn man es wie das BVerfG sieht:
Einer der Unterschiede ist z.B., dass bei der VDS die Bestandsdatenabfrage zentral über die BNetzA erfolgen sollte. Diese hätte auch überprüft, ob der Abfrager dafür auch berechtigt ist. Wenn das Gesetz so wie im Entwurf käme, könnte aber jeder, der Zugriff auf diese Schnittstelle hat, Anfragen starten. Die Berechtigung soll das verpflichtete Unternehmen überprüfen. Nur – wie soll es das denn praktisch tun? Da auch dynamische IP-Adressen nunmehr wie ein Bestandsdatum erfasst werden soll (womit auch das BVerfG kein Problem haben dürfte), könnte das also der “Quick”-Button für jeden “Streifenbullen” mit Computerzugang in seinem Revier sein. Ganz ohne Richter oder Kontrolle durch die BNetzA. Da im Internet und der Telekommunikation bei den Unternehmen zwangsläufig Daten anfallen (ich weiß es gibt da draußen Leute, die wollen das nicht hören…), aber heute zum Teil eben nur kurz gespeichert werden (z.B. 1 Woche IP bei echter Flatrate), dürfte dieser “Button” also künftig ganz oft und ganz schnell – eben “Quick” – gedrückt werden. Und da etwas “Gefriergut” immer da sein wird, lässt sich durch heftiges Drücken Überwachung auch so organisieren…
Das ist trotzdem was anderes, als eine Überwachungsmaßnahme via Sina-Box. Denn die ist – anders als das, was hier vorgesehen ist – teuer und für die Behörde sehr aufwendig. Und man braucht vorher eine richterliche Verfügung.

Kommentar zu Kommt jetzt das “Quick” vor dem “Freeze”? von GxS

GxS — Fri, 26 Oct 2012 15:02:34 +0000

Inwieweit unterscheidet sich das jetzt von der seit langen vorgesehen Normierung zur Abfrage der VDS-Daten?
http://heise.de/-178769
Das einzige Problem dabei scheint mir doch, dass ein Gesetz schwerer durchzusetzen ist als eine Ausführungsbestimmung…Andererseits muss ja man was machen, wenn es schon das BVerfG es fordert, ansonsten hätten man die Normierung per Verordnung installiert und gut ists…
Nein das Problem ist die VDS und nicht die Abfrage der Daten, die ja nur deshalb gesammelt werden sollen, da ja der Bürger straffällig werden könnte. Nur die VDS garantiert vollständige Überwachung der Bürger. Im Gegensatz zum BVerfG bin ich der Meinung, dass die Speicherung schon Überwachung bedeutet, da man dann schon das Verhalten dahingehend anpassen muss, um nicht aufzufallen, wie dieses Gesetz oder die Norm zeigt…

Aber dass sowas wie eine Sina-Box dafür bei den Providern kommt, war klar, da sich kein Geheimdienst gerne in die Karten schauen lässt und der Bürger ja auch möglichst nicht mitkriegen soll, wenn und ob er gerade überwacht wird.