Der Auskunftsanspruch in den Landespressegesetzen sichert Journalisten zu, dass Behörden den Vertretern der Medien auf Anfrage Auskünfte zu gestellten Fragen erteilen müssen. In einem Workshop für Behördenleiter in Baden-Württemberg habe ich die daraus resultierenden Fragen der Praxis zu beantworten versucht. Die Prezi dieser Veranstaltung ist hier abrufbar.
Im Rahmen der Tagung der Deutschen Richterakademie in Wustrau “Justiz, Medien, Medienrecht” habe ich am 26. Oktober 2011 einen Überblick zum “Presserecht für Justizpressesprecher” aus anwaltlicher Perspektive gegeben. Die Prezi zu diesem Workshop ist hier abrufbar.
Wem schuldet der Vorstand eines Vereines Rechenschaft, muss er z.B. den Kontostand des Vereines seinen Mitgliedern mitteilen?
Der Auskunftsanspruch nach dem Urhebergesetz umfasst nicht diejenigen Daten, die im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung erfasst wurden – inklusive der IP-Adresse der Nutzer. Dies hat jedenfalls das OLG Frankfurt entschieden.
