Jan Mönikes » Haftung

Quadriga Hochschule Berlin: Vorlesung Medienrecht

Jan Moenikes — Mon, 27 Jun 2011 09:16:46 +0000

Im Rahmen meines Lehrauftrages an der Quadriga Hochschule Berlin habe ich am 17. Juni 2011 für den MBA Communication & Leadership eine Veranstaltung zum Medienrecht abgehalten. Die Unterlagen zu der Vorlesung stehen hier für die Studierenden zum Download bereit und können mit dem im Termin bekannt gegebenen Passwort entschlüsselt werden.

110617_Quadriga Medienrecht

Medien und Recht: Vortrag beim Presseklub Kassel

Jan Moenikes — Sat, 02 Apr 2011 17:27:35 +0000

Auf Einladung des Presseclub Kassel e.V. habe ich am 24.03.2011 einen Überblicks-Vortrag zum Thema “Medien und Recht” gehalten. die Prezi des Abends ist hier abrufbar. Einer der Schwerpunkte lag dabei – aufgrund der gemischten Zusammensetzung der Teilnehmer – auf dem Thema “Verdachtsberichterstattung”. Hier sei besonders auf die gute Übersicht von Thomas Mike Peters verwiesen, die ich dabei verwendet habe.

Recht als Instrument in der Krisenkommunikation

Jan Moenikes — Sun, 13 Jun 2010 17:19:20 +0000

Existenzbedrohende Gerüchte im Diskussionsforum. Verbreitung falscher Tatsachen im Online-Angebot der Zeitung. Verletzende Kommentare im Blog. Üble Schmähungen im Intranet. Anonyme Hass-Seiten im Internet. Trolle und Stalker im Cyberspace: Was tun, wenn PR allein nicht mehr reicht? Beim Forum “Krisenkommunikation” habe ich in einem Workshop das “Recht als Instrument in der Krisenkommunikation” für wirklich heikle Fälle vorgestellt und mit den Teilnehmern über seine Möglichkeiten und Grenzen diskutiert.

Themen waren:
- Strategien und Timing – Wann gehe ich zum Anwalt?
- Web 2.0 = Probleme 2.0 ?!
- Anwaltliche (Informations-) Schreiben und gerichtliche Instrumente
- Suchmaschinen und Archive – Wie werde ich vergessen?
- Kosten und Risiken

Die Präsentation des Workshops steht hier zum Download bereit: Präsentation Tagung Krisenkommunkation Moenikes

Im Dickicht – Rechtsfragen der Onlinekommunikation

Jan Moenikes — Sat, 13 Mar 2010 08:08:06 +0000

: Tagung Onlinekommunikation

Parallel mit dem Durchbruch des Internets wurden Begriffe wie „Internet-Recht“ als Bezeichnungen eines neuen Rechtsgebiets bzw. eines neuen Aspektes der Kommunikations- und Meinungsfreiheit geprägt. Von wenigen Ausnahmen abgesehen genügt die bestehende Rechtsordnung aber zur Lösung der im Internet auftretenden Rechtsprobleme. Lediglich zur Regelung einiger bisher unbekannter technischer Besonderheiten wurden wenige Spezialvorschriften neu geschaffen oder wird die Anwendbarkeit des Rechts noch kontrovers diskutiert. Darüber hinaus ergeben sich praktische Probleme und Lücken bei der Rechtsdurchsetzung nationalen Rechts in einem global organisierten Medium wie dem Internet. Auch wenn es komplizierter erscheint: Rechtlich lassen sich die meisten Probleme im Web 2.0 mit den bisherigen Grundsätzen und Mitteln des Äußerungsrechts lösen. Das Presserecht versucht insbesondere einen verhältnismäßigen Ausgleich des Spannungsverhältnisses widerstreitender Grundrechte, insbesondere der Meinungsfreiheit und dem Persönlichkeitsrecht, herzustellen.

Auf der Tagung ”Onlinekommunikation – Trends, Strategien und Werkzeuge digitaler Corporate Communications” am 11. und 12. März 2010 in Berlin http://www.tagung-onlinekommunikation.de/ habe ich in meinem Vortrag versucht einen Überblick zu geben über die grundsätzlichen Regeln und Verantwortlichkeiten, über Fragen wie die Verantwortlichkeit und Haftung in der Onlinekommunikation, Fragen wie Web 2.0 = Risiko 2.0?, Google Analytics und der Datenschutz, Spam, Opt-In/-Out, Preisausschreiben und rechtssichere Kommunikation, Gegendarstellung, Richtigstellung, Persönlichkeitsschutz und Urheberrechte. Die Präsentation zum Vortrag Onlinekommunikation kann hier heruntergeladen werden.

Keine Überwachungspflicht des Suchmaschinen-Betreibers in Bezug auf Rechtsverstöße

Jan Moenikes — Tue, 23 Feb 2010 22:20:49 +0000

Das OLG Hamburg hat entschieden, dass auch der Betreiber einer Personen-Suchmaschine, der weiß, dass es Internetauftritte gibt, in denen in rechtswidriger Weise über eine Person berichtet wird, aus dem Gesichtspunkt der Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts nicht verpflichtet ist, ohne konkreten Anlass be-ständig alle weiteren Internetauftritte, die seine Suchmaschine bei Eingabe des Namens der Person findet, daraufhin zu untersuchen, ob sie auch einen Inhalt haben, der das allgemeine Persönlichkeitsrecht dieser Person verletzt (OLG Hamburg, Beschluss vom 23.10. 2009, Az. 7 W 125/09).

Ein Pächter stört, ein Verpächter nicht – Störerhaftung des Verpächters einer Domain

Jan Moenikes — Tue, 23 Feb 2010 22:18:47 +0000

Der Verpächter einer Domain kann in Bezug auf Unterlassungsansprüche nicht als Störer in Anspruch in genommen werden. Durch die Verpachtung der Domain trägt der Verpächter zwar zur Verbreitung des Artikels und der darin gemachten Äusserungen bei, doch haftet er nicht als Störer, denn aufgrund der Verpachtung der Domain macht er sich die Inhalte nicht zu eigen. Dem Domain-Verpächter ist es nicht zuzumuten, die Website des Pächters allgemein dahingehend zu prüfen, ob sie Äußerungen enthält, die das Persönlichkeitsrecht anderer verletzen. Somit ist auch eine Haftung als mittelbarer Störer ausgeschlossen (BGH, Urteil vom 30.06.2009, Az.: VI ZR 210/08)