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Digitale Agenda für Deutschland 2013-2017: Ein Werkstattbericht (Update)

Nov 20th, 2013 | By

In den vergangenen Wochen haben die Netzpolitiker von CDU, CSU und SPD intensiv – und dabei offensichtlich auch sehr konstruktiv – über eine „Digitale Agenda 2013-2017“ beraten. Die Vorschläge für den Koalitionsvertrag aus den mit Themen des Internet, der IT und Medien befassten Arbeitsgruppen Innen/Recht, Wirtschaft, Kultur & Medien und der insoweit federführenden Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda, liegen nunmehr vor. Diese sind durchaus ambitioniert und insgesamt gelungen. Sie werden nun von der „großen Runde“ der 75 Politiker aus Union und SPD verhandelt und können natürlich noch erhebliche negative oder positive Änderungen erfahren. Auch sind einige wichtige Entscheidungen noch offen. Die ausführliche Vorstellung und kurze Kommentierung der Vorschläge dieser Arbeitsgruppen kann an dieser Stelle im Moment daher nur den Charakter eines „Werkstattberichts“ haben, der vertieften Einblick in die Überlegungen der Fachpolitiker geben soll und Hinweise auf die vermutlichen Ergebnisse eines Koalitionsvertrages.