Posts Tagged ‘ LSR ’

Neuer Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht: Warum lasst Ihr es nicht einfach bleiben?!

Jul 27th, 2012 | By
Neuer Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht: Warum lasst Ihr es nicht einfach bleiben?!

Im Internet kursiert ein neuer, angeblich inzwischen unter den Ressorts abgestimmter Entwurf für ein Leistungsschutzgesetz zugunsten von Presseverlegern. Der Wortlaut dieses nur noch schlecht getarnten Einzelfallgesetzes unterscheidet sich dabei nur teilweise vom vorherigen Entwurfsstand und wird hier vorgestellt. Nach erster Analyse des „Lex Google“ kann man anschließend aber nur noch die Frage an die Bundesregierung stellen: „Warum lasst es Ihr es nicht einfach bleiben?!“



Referentenentwurf für das Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Jun 14th, 2012 | By

Das Bundesministerium für Justiz hat einen „Entwurf eines Siebenten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes“ in die Ressortabstimmung innerhalb der Bundesregierung gegeben. Durch diesen „Gesetzentwurf soll sichergestellt werden, dass Presseverlage im Online-Bereich nicht schlechtergestellt sind als andere Werkvermittler“. Dafür soll „ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage eingeführt werden“. Vorgeschlagen sind dafür neue §§ 87f-h UrhG, die hier kurz vorgestellt werden.



Die Gedanken sind frei?! Leistungsschutz und Urheberrecht

Apr 2nd, 2011 | By
Die Gedanken sind frei?! Leistungsschutz und Urheberrecht

Leistungsschutz und Urheberrecht stehen aktuell in der politischen Diskussion. Was steckt hinter den aktuellen Forderungen der Verlegerverbände? Wer soll künftig für Informationen zahlen, auch wenn sie allen frei zugänglich sind und welche Rolle spielen die sogenannten Verwertungsgesellschaften? Auf der Tagung des Juso-Bundesvorstandes „Links 2011“ habe ich in einer Thesenwerkstatt von der aktuellen Debatte um das Leistungsschutzrecht ausgehend versucht, mit den Teilnehmern die wichtigen politischen Fragen der Wissensverwertung zu klären und Positionen zu entwickeln. Die Prezi des Workshops ist hier abrufbar.



Kommentar zum Positionspapier der Presseverleger „Kernpunkte des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“

Nov 9th, 2010 | By
Kommentar zum Positionspapier der Presseverleger „Kernpunkte des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“

Die Verlegerverbände BDZV und VDZ haben anlässlich des Mediendisputs des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher ein Papier mit 19 „Kernpunkten des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“ (LSR) verbreitet. Da sie dieses Papier, das hier vollständig in kursiver Schrift dokumentiert wird, auch noch aktuell im politischen Raum zur Werbung für ihre Forderung nutzen, werden hier den einzelnen PRO-Argumenten der Verleger die wichtigsten CONTRA-Argumente der Kritiker gegenübergestellt. Da die Verleger selbst in wichtigen Punkten ihrer Forderung auch in diesem Positionspapier weiterhin bewusst unscharf bleiben, soll die zugespitze Kommentierung zugleich zu einer Klärung der wichtigsten offenen Fragen für die weitere politische Debatte beitragen.



Fragen und Antworten zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Sep 29th, 2010 | By

Irrtümer, Ungenauigkeiten und bewusste Irreführung bestimmen die Debatte über das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Dieser Artikel soll einen umfassenden Überblick bieten und Antworten auf die wichtigsten Fragen zu diesem Thema geben. Diese FAQ werden laufend aktualisiert und dem jeweiligen Informations- und Diskussionsstand angepasst. Weitere aktuelle Infos gibt es auf: http://leistungsschutzrecht.info.