Posts Tagged ‘ Netzpolitik ’

Digitale Agenda für Deutschland 2013-2017: Ein Werkstattbericht (Update)

Nov 20th, 2013 | By

In den vergangenen Wochen haben die Netzpolitiker von CDU, CSU und SPD intensiv – und dabei offensichtlich auch sehr konstruktiv – über eine „Digitale Agenda 2013-2017“ beraten. Die Vorschläge für den Koalitionsvertrag aus den mit Themen des Internet, der IT und Medien befassten Arbeitsgruppen Innen/Recht, Wirtschaft, Kultur & Medien und der insoweit federführenden Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda, liegen nunmehr vor. Diese sind durchaus ambitioniert und insgesamt gelungen. Sie werden nun von der „großen Runde“ der 75 Politiker aus Union und SPD verhandelt und können natürlich noch erhebliche negative oder positive Änderungen erfahren. Auch sind einige wichtige Entscheidungen noch offen. Die ausführliche Vorstellung und kurze Kommentierung der Vorschläge dieser Arbeitsgruppen kann an dieser Stelle im Moment daher nur den Charakter eines „Werkstattberichts“ haben, der vertieften Einblick in die Überlegungen der Fachpolitiker geben soll und Hinweise auf die vermutlichen Ergebnisse eines Koalitionsvertrages.



Freunde, wir waren doch schon mal weiter!

Okt 21st, 2013 | By
Freunde, wir waren doch schon mal weiter!

Der „Gesprächskreis Digitalisierung“ von CDU/CSU hat in einem dreiseitigen Papier einen inhaltlichen Aufschlag für die Koalitionsverhandlungen mit der SPD gemacht. Enttäuschend ist, dass darin die Netzpolitiker von CNetz und CSUnetz an einigen wichtigen Punkten überraschend hinter dem zurückbleiben, was bislang eigentlich als Konsens mit der SPD galt. Kurz vor Beginn der eigentlichen Koalitionsverhandlungen daher mein persönlicher Appell an die engagierten Netzpolitiker der Union, sich noch einmal zu besinnen. Denn: „Wir waren doch schon mal weiter!“.



Netzpolitik: Zentrales Politikfeld für die SPD

Okt 23rd, 2012 | By
Netzpolitik: Zentrales Politikfeld für die SPD

Auf Einladung der SPD in Schöneberg habe ich in einem Vortrag am 16. Oktober 2012 über „das Internet als Chance und Herausforderung der Sozialdemokratie“ gehalten. Die Prezi zu diesem Vortrag ist hier abrufbar.



FES-Workshop: Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft!

Sep 29th, 2011 | By
FES-Workshop: Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft!

In der Gesprächsreihe Medien und Kommunikation veranstaltet das Fritz-Erler-Forum Baden Württemberg, Landesbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung, unter dem Titel „Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft!“ am Freitag, 30.09. bis Samstag, 1.10.2011 einen Workshop in Mannheim. Zur Einführung in die Themen des Workshops habe ich eine Prezi erstellt, die hier abgerufen werden kann.



Das Internet als neuer Raum des Rechts: Herausforderung für den demokratischen Rechtsstaat

Mai 11th, 2010 | By
Das Internet als neuer Raum des Rechts: Herausforderung für den demokratischen Rechtsstaat

Während Rechtsetzung durch Parlament, Regierung und Gerichte auch in der globalen „Informationsgesellschaft“ weiterhin (auch allein im nationalstaatlichen Rahmen) gewährleistet werden kann, schwindet im Internet jedoch die Sicherheit der Rechtserkenntnis und der Rechtsdurchsetzung selbst bei eigentlich rein innerstaatlichen Tatbeständen. Der Wegfall der grundsätzlichen Möglichkeit von Rechtsdurchsetzung in wesentlichen Bereichen wäre jedoch nicht nur für den Betroffenen unerträglich, sondern würde den Rechtsstaat ganz grundsätzlich gefährden. Ein Beitrag zu diesem zentralen, ungelösten Grundproblem von Demokratie, Staat und Politik im Internet als Anregung für eine weitere konstruktive Debatte.



15 Jahre Netzpolitik – ein Überblick

Feb 13th, 2010 | By

Während in den USA Al Gore schon 1991 den Aufbau einer „National Information Infrastructure“ durch Gesetz beförderte, kreiste die Politik in Deutschland noch 1995 meist nur um Begriffe wie „Multimedia“ und „Datenautobahn“. Das Internet war unbekannt, es wurde ja auch nicht auf der IFA ausgestellt und zur Cebit ging damals kein Politiker. Doch dann kam es zum Streit innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und die „Netzpolitik“ war geboren. Ein Überblick über Initiativen der SPD in den darauffolgenden 15 Jahre zum Download.



Dokumentation: Ludwigsburger Dialog für Informationsfreiheit und gegen Internet-Sperren

Feb 11th, 2010 | By

Am 23. Juli 2009 habe ich als Erst-Unterzeichner den Ludwigsburger Dialog für Informationsfreiheit und gegen Internet-Sperren gezeichnet. Inzwischen hat auch die SPD-Bundestagsfraktion ihre Haltung der darin zum Ausdruck kommenden Position angeglichen. Insbesondere Lars Klinbeil, MdB bemüht sich hier um eine nachhaltige Änderung der Position der SPD. Eine Dokumentation.