Posts Tagged ‘ Rechtsdurchsetzung ’

Wiki-Immunity; Bleibt die Wikipedia in Deutschland rechtlich geschützt?

Mrz 5th, 2015 | By

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Monsters of Law“ habe ich auf Einladung des Wikimedia Deutschland e.V. am 5.3.2015 in Berlin über die heutige rechtliche Situation und mögliche Veränderungen der Haftung für die deutschsprachige Wikipedia diskutiert. Die Prezi und eine Aufzeichnung des Vortrages sind hier abrufbar.



Internet und Nationalstaat

Okt 21st, 2013 | By

Im Rahmen der 9. Initiative der Collaboratory zu „Globalisierung und Internet“ habe ich im Rahmen der Abschlußveranstaltung am 10.10.2013 eine kurze Zusammenfassung meiner Thesen zum spannungsreichen Verhältnis von Internet und Nationalstaaten präsentiert. Vortrag und Präsentation kann man hier nachschauen.



Netzpolitik: Zentrales Politikfeld für die SPD

Okt 23rd, 2012 | By
Netzpolitik: Zentrales Politikfeld für die SPD

Auf Einladung der SPD in Schöneberg habe ich in einem Vortrag am 16. Oktober 2012 über „das Internet als Chance und Herausforderung der Sozialdemokratie“ gehalten. Die Prezi zu diesem Vortrag ist hier abrufbar.



Vorratsdatenspeicherung – ein notwendiges Übel?

Okt 9th, 2012 | By
Vorratsdatenspeicherung – ein notwendiges Übel?

Beim Ersten Ostdeutschen Journalistentages des DJV habe ich einen Vortrag über die Probleme des (nationalen) Staates bei der Durchsetzung seines Rechts im Internet gehalten. Dabei bin ich auf Wunsch der Veranstalter insbesondere auf die Debatte um die sog. „Vorratsdatenspeicherung“ näher eingegangen. Die Prezi zu meinem Vortrag ist hier abrufbar.



Das Internet als neuer Raum für Recht und Politik: Workshop Politikkongress 2010

Nov 26th, 2010 | By
Das Internet als neuer Raum für Recht und Politik: Workshop Politikkongress 2010

In einem Workshop auf dem Politikkongress 2010 habe ich versucht einen Beitrag zu diesem zentralen, ungelösten Grundproblem von Demokratie, Staat und Politik im Internet zu leisten. Eine Anregung zu einer konstruktiven Debatte, für eine Politik jenseits von Ohnmachtserfahrung oder Allmachtsphantasien, zugunsten der Wiedergewinnung politischen Gestaltungsanspruchs auch im Internet als neuer Raum für Politik und Recht.



Das Internet als neuer Raum des Rechts: Herausforderung für den demokratischen Rechtsstaat

Mai 11th, 2010 | By
Das Internet als neuer Raum des Rechts: Herausforderung für den demokratischen Rechtsstaat

Während Rechtsetzung durch Parlament, Regierung und Gerichte auch in der globalen „Informationsgesellschaft“ weiterhin (auch allein im nationalstaatlichen Rahmen) gewährleistet werden kann, schwindet im Internet jedoch die Sicherheit der Rechtserkenntnis und der Rechtsdurchsetzung selbst bei eigentlich rein innerstaatlichen Tatbeständen. Der Wegfall der grundsätzlichen Möglichkeit von Rechtsdurchsetzung in wesentlichen Bereichen wäre jedoch nicht nur für den Betroffenen unerträglich, sondern würde den Rechtsstaat ganz grundsätzlich gefährden. Ein Beitrag zu diesem zentralen, ungelösten Grundproblem von Demokratie, Staat und Politik im Internet als Anregung für eine weitere konstruktive Debatte.