Die taz, die Frankfurter Rundschau, der Freitag, der Tagesspiegel und Perlentaucher.de haben als Erstunterzeichner den folgenden Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks veröffentlicht. Diesem schließe auch ich mich – bei aller Kritik an Wikileaks – aus grundsätzlichen Gründen an und lade alle Interessierten ein, den Appell bei bewegung.taz.de mit zu unterzeichnen.

Die rechtliche Verantwortlichkeit von Bloggern für die (journalistischen) Inhalte ihrer Seiten führt immer wieder zu Konflikten: Schilderungen über das Tun “böser Abmahnanwälte” und negative Kommentare über die “schlimme Zensur”, die sie angeblich betreiben wollen, füllen viele Seiten des Internets. Aber, ist die über den Einzelfall oft weit hinausgehende, generelle Kritik überhaupt berechtigt? Ein virtuelles …

Der Begriff der „Netzneutralität“ ist ein schillernder Begriff in der netzpolitischen Debatte. Er stammt ursprünglich aus der Diskussion über Quality of Service (QoS), Netzwerkmanagement, Regulierung und Preise auf dem US-Telekommunikationsmarkt. Markus Beckedahl (www.netzpolitik.org) und andere „Blogivisten“ in Deutschland und Europa (wie z.B. La Quadrature du Net – http://www.laquadrature.net ) nutzen ihn allerdings heute längst …