Netzpolitik

re:publica12

Nov 18th, 2011 | By
re:publica12

Vom 2. bis 4. Mai 2012 findet wieder einmal das große Klassentreffen der “Bloggivisten” in Berlin statt. Dieses mal in der “STATION!”, einem alten Bahngelände in der Nähe des Technikmuseums in Berlin, nachdem die alte Lokation zu eng wurde.



FES-Workshop: Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft!

Sep 29th, 2011 | By
FES-Workshop: Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft!

In der Gesprächsreihe Medien und Kommunikation veranstaltet das Fritz-Erler-Forum Baden Württemberg, Landesbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung, unter dem Titel “Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft!” am Freitag, 30.09. bis Samstag, 1.10.2011 einen Workshop in Mannheim. Zur Einführung in die Themen des Workshops habe ich eine Prezi erstellt, die hier abgerufen werden kann.



Vorratsdatenspeicherung: Stand der Debatte

Sep 5th, 2011 | By
Vorratsdatenspeicherung: Stand der Debatte

Seit einigen Tagen wird ein Musterantrag des Gesprächskreises Netzpolitik der SPD zur Vorratsdatenspeicherung breit diskutiert. Ihm wird unterstellt, dass er eine flächendeckende Überwachung des Internetverkehrs und des Kommunikationsverhaltens der Bürger einführen wolle. Der Gesprächkreis fordere angeblich, bis an die vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen Grenzen oder sogar darüber hinaus zu gehen. Dieses aber ist genauso falsch, …



Zwischenruf: Anonymität im Internet

Aug 12th, 2011 | By
Zwischenruf: Anonymität im Internet

Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat mit undifferenzierten Äußerungen zur Anonymität im Internet einmal mehr die Vorurteile bestätigt, Politiker wie er wären “Internetausdrucker” und nicht in der Lage, die tatsächlichen Probleme des globalen Netzes zutreffend zu beschreiben, geschweige denn sachgerecht und in einer der Demokratie und Freiheit verträglichen Sinne zu lösen. So sehr ich die Kritik …



Erste Eindrücke vom Quick-Freeze-Diskussionsentwurf

Jun 10th, 2011 | By
Erste Eindrücke vom Quick-Freeze-Diskussionsentwurf

Aus dem Hause von Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP), an der sich laut WELT “schon einige Kollegen die Zähne ausgebissen” hätten, endlich den lang angekündigten Diskussionsentwurf zur Vorratsdatenspeicherung gibt, einschließlich einer Konkretisierung ihrer Ideen zu “Quick-Freeze”. Dem Interessierten und kundigen Leser und insbesondere den Kollegen aber möchte ich als Feiertagslektüre ebenfalls nicht den Text der …



Cisco-Prognose globale Internetverkehre 2015

Jun 7th, 2011 | By
Cisco-Prognose globale Internetverkehre 2015

Prognosen von Cisco Systems über die Sicht des Unternehmens auf die Zukunft des Internet sind stets von hoher Relevanz – und sei es nur im Sinne einer “self-fullfilling-prophecy” – denn auf den technischen Systemen dieses Unternehmens beruht der wesentliche Teil der Internet-Infrastruktur. Das Unternehmen hat nun seinen “Global – 2015 Forecast” veröffentlicht.



Es gibt (k)ein Internet(z)!

Jun 5th, 2011 | By
Es gibt (k)ein Internet(z)!

Die politische Debatte um “Netzneutralität” erinnert inzwischen oftmals an Diskussionen einer scheinbar fernen Vergangenheit: In den 1980er Jahre prägte man dafür das Bonmont: „Was geht mich Atomkraft an? Bei mir kommt der Strom aus der Steckdose!“ Auf die Debatte um “Netzneutralität” im Jahr 2011 übertragen, könnte es heißen: „Wieso sich mit Telekommunikation beschäftigen? Bei …



Quick Freeze – der Wolf im Schafspelz

Jan 18th, 2011 | By
Quick Freeze – der Wolf im Schafspelz

So sehr man verstehen kann, dass Frau Leutheusser-Schnarrenberger nicht wieder von einem Ministeramt zurücktreten will, weil ihr persönlich aufrichtiges Bemühen um den Erhalt bürgerlicher Freiheiten keine Mehrheit in ihrer Regierungskoalition findet: Mit ihrem Eckpunktepapier und dem darin vorgestellten Konzept des „Quick Freeze plus“ tut sie ihrer Sache und der Diskussion um Grenzen der Überwachung …



Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks

Dez 16th, 2010 | By
Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks

Die taz, die Frankfurter Rundschau, der Freitag, der Tagesspiegel und Perlentaucher.de haben als Erstunterzeichner den folgenden Appell gegen die Kriminalisierung von Wikileaks veröffentlicht. Diesem schließe auch ich mich – bei aller Kritik an Wikileaks – aus grundsätzlichen Gründen an und lade alle Interessierten ein, den Appell bei bewegung.taz.de mit zu unterzeichnen.



Kommentar zum Positionspapier der Presseverleger „Kernpunkte des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“

Nov 9th, 2010 | By
Kommentar zum Positionspapier der Presseverleger „Kernpunkte des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“

Die Verlegerverbände BDZV und VDZ haben anlässlich des Mediendisputs des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher ein Papier mit 19 „Kernpunkten des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“ (LSR) verbreitet. Da sie dieses Papier, das hier vollständig in kursiver Schrift dokumentiert wird, auch noch aktuell im politischen Raum zur Werbung für ihre Forderung nutzen, werden hier den einzelnen PRO-Argumenten der …