BdP Newsletter
Jun 28th, 2011 |
By Jan Moenikes
Allein der Umstand, dass Inhalte mittels eines RSS-Feeds verbreitet werden, stellt grundsätzlich keine (konkludente) Einräumung von Nutzungsrechten für eine öffentliche Zugänglichmachung und damit Weiterverbreitung …
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Tags: RSS-Feed, Urheberrecht, Weiterverbreitung
Jun 28th, 2011 |
By Jan Moenikes
Das Urteil des BGH im Streit von “SZ” und “FAZ” mit der Abstract-Seite Perlentaucher.de bringt keine abschließende Klärung der sehr bedeutsamen rechtlichen Grundsatzfragen. Wegen …
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Tags: Abstracts, Perlentaucher, Urheberrecht
Jun 27th, 2011 |
By Jan Moenikes
Bildagenturen müssen nicht die Zulässigkeit der damit später beabsichtigten Presseberichterstattung vor der Weitergabe der Bilder an die Presse prüfen.
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Tags: Bildagentur, Bildarchiv, Online-Archiv, Prüfpflicht
Jun 27th, 2011 |
By Jan Moenikes
Urheberrechtlich geschützte Abbildungen dürfen im Rahmen der Presseberichterstattung solange öffentlich zugänglich gemacht werden, solange die Veranstaltung noch als Tagesereignis anzusehen ist. Das gilt auch …
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Tags: Abbildungen, Kunstaausstellung, Onlinearchiv, Urheberrecht
Jun 27th, 2011 |
By Jan Moenikes
Der Betreiber einer Video-Distributions-Plattform wie Youtube kann für Urheberrechtverstöße seiner Nutzer auf Unterlassung und Schadensersatz haften, auch wenn er sich zuvor formularmäßig von diesen …
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Tags: anonyme Nutzung, Kenntnis, Störer, Urheberrecht, Youtube
Jun 27th, 2011 |
By Jan Moenikes
Die Teilnahme an einem zeitgeschichtlich bedeutenden Ereignis führt dazu, dass die damit zusammenhängende öffentliche Erörterung geduldet werden muss, soweit sie an die Teilnahme an der Veranstaltung und an bereits bekannte Tatsachen aus der Sozialsphäre anknüpft. Die Bildberichterstattung dazu kann nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KunstUrhG ebenfalls ohne Zustimmung der Betroffenen gerechtfertigt …
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Tags: Bildberichterstattung, Caroline von Hannover, Paparazzi, Rosenball, Sozialsphäre, Wirtberichterstattung
Jun 27th, 2011 |
By Jan Moenikes
Wie schon mehrfach in der Vergangenheit in vergleichbaren Fällen hat der BGH in einem weiteren Urteil entschieden, dass eine Zeitung ihr Online-Archiv, in dem …
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Tags: Abrufbarkeit, Onlinearchiv, Persönlichkeitsrecht, Verbreiterhaftung
Jun 27th, 2011 |
By Jan Moenikes
In aufsehenserregenden Prozessen beschränken Gerichte häufig die Berichterstattung aus dem Gerichtssaal. Diese “sitzungspolizeilichen” Anordnungen können jedoch das Recht zur Bildberichterstattung nicht weiter einschränken, als es nach dem Gesetz zulässig ist. Insbesondere bei Urteilsverkündung kann das Informationsinteresse den Persönlichkeitsschutz überwiegen.
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Jun 27th, 2011 |
By Jan Moenikes
Der Bundesgerichtshof bestätigt seine Kriterien, nach denen deutsche Gerichte Persönlichkeitsrechtsverletzung ahnden können, die im Internet begangen werden. In seinem Urteil vom 29.03.2011 sah er …
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Tags: BGH, Inlandsbezug, Persönlichkeitsrechte, Zuständigkeit
Aug 24th, 2010 |
By Jan Moenikes
Pauschalhonorare für Autoren und Bildjournalisten rechtswidrig – juristische Schlappen für Zeit-Verlag und Bauer Media Group.
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Tags: Bildaufnahmen, Bildrechte, Pauschalhonorare, Urheber, Vergütung