Medienrecht
Jun 27th, 2011 |
By Jan Moenikes
Bildagenturen müssen nicht die Zulässigkeit der damit später beabsichtigten Presseberichterstattung vor der Weitergabe der Bilder an die Presse prüfen.
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Tags: Bildagentur, Bildarchiv, Online-Archiv, Prüfpflicht
Jun 27th, 2011 |
By Jan Moenikes
Die Teilnahme an einem zeitgeschichtlich bedeutenden Ereignis führt dazu, dass die damit zusammenhängende öffentliche Erörterung geduldet werden muss, soweit sie an die Teilnahme an der Veranstaltung und an bereits bekannte Tatsachen aus der Sozialsphäre anknüpft. Die Bildberichterstattung dazu kann nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KunstUrhG ebenfalls ohne Zustimmung der Betroffenen gerechtfertigt …
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Tags: Bildberichterstattung, Caroline von Hannover, Paparazzi, Rosenball, Sozialsphäre, Wirtberichterstattung
Jun 27th, 2011 |
By Jan Moenikes
In aufsehenserregenden Prozessen beschränken Gerichte häufig die Berichterstattung aus dem Gerichtssaal. Diese “sitzungspolizeilichen” Anordnungen können jedoch das Recht zur Bildberichterstattung nicht weiter einschränken, als es nach dem Gesetz zulässig ist. Insbesondere bei Urteilsverkündung kann das Informationsinteresse den Persönlichkeitsschutz überwiegen.
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Sep 29th, 2010 |
By Gregor Wettberg
Heribert Prantl poltert in der SZ vom 29.09.2010 über den „Dr. jur. absurd“ und unterstellt dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG), es habe einem „rechts angesiedeltem alten“ Professor und dessen „revisionistischen“ Thesen „quasi“ einen „Anspruch gegeben, im Deutschland Archiv der Bundeszentrale für politische Bildung veröffentlicht“ zu werden, „im angeblichen Interesse der Meinungsfreiheit“ und meint damit die Entscheidung …
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Aug 24th, 2010 |
By Jan Moenikes
Pauschalhonorare für Autoren und Bildjournalisten rechtswidrig – juristische Schlappen für Zeit-Verlag und Bauer Media Group.
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Tags: Bildaufnahmen, Bildrechte, Pauschalhonorare, Urheber, Vergütung
Aug 24th, 2010 |
By Jan Moenikes
Wenn sich der Betreiber eines Internetportals fremde Inhalte auf seiner Seite zu Eigen macht, haftet er auch dann für diese, wenn die Nutzer der Seite erkennen können, dass die Inhalte ursprünglich von Dritten stammen.
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Tags: Bildaufnahmen, Fotografien, Nutzungsrecht, Schnappschüsse, Urheberrecht, Verantwortlichkeit, zu eigen machen
Aug 24th, 2010 |
By Jan Moenikes
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verwarf eine Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichtes zur Frage ob die Cannabis-Pflanzen des heranwachsenden Sohnes im Hause einer bekannten Politikerin belanglos sei.
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Tags: Berichterstattungsinteresse, Meinungsfreiheit, Persönlichkeitsrecht, Pressefreiheit
Aug 24th, 2010 |
By Jan Moenikes
Zwei Verwaltungsgerichte untersagten es dem Bundeskriminalamt (BKA) und der Staatsanwaltschaft München, falsch über Claudia Pechstein zu berichten.
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Tags: Behördenprivileg, Litigation PR, Presseerklärungen von Behörden, Unterlassung, Verantwortlichkeit
Mrz 25th, 2010 |
By Jan Moenikes
Nach Türck, Tauss und Benaissa – jetzt Kachelmann: Den Staatsanwälten fehlen in Deutschland klare Regeln für ihre Informationspolitik. Die angeblich „objektivste Behörde der Welt“ betreibt immer öfter zu Lasten prominenter Verdächtiger eine aktive Öffentlichkeitsarbeit und bedient dafür das überschäumende Interesse der (Boulevard-) Medien mit feinstem Futter. Die plaudernden Sprecher betreiben dabei – bewußt oder …
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Tags: Behördenprivileg, Benaissa, Informationspolitik, Kachelmann, Litigation PR, Öffentlichkeitsarbeit, Staatsanwaltschaft, Tauss, Türk
Feb 23rd, 2010 |
By Jan Moenikes
Helmut Marktwort, noch-Herausgeber des „Focus“, muss es nach Auffassung des BGH als Meinungsäußerung hinnehmen, wenn jemand in einem Interview Verfälschungen der Focus-Berichterstattungen mit den Worten „heute wird offen gelogen“ beschreibt.
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Tags: Äußerungen Dritter, Beleidigung, Interview, Schmähkritik