Medienrecht

Medienmacht vs. Medienkritik – das gestörte Arbeitsverhältnis zwischen Journalismus und PR

Apr 25th, 2013 | By
Medienmacht vs. Medienkritik – das gestörte Arbeitsverhältnis zwischen Journalismus und PR

Am 24.04.2013 habe ich im Rahmen des 2. BdP-Forums in der Bundespressekonferenz in Berlin einen Impuls für die anschließende Diskussion mit Vertretern aus PR und Journalismus liefern dürfen. Auf Wunsch einiger Teilnehmer dokumentiere ich hier das Manuskript meines Impulsvortrages.



Wortwechsel: Ideen und ihr Preis

Okt 13th, 2012 | By

In der Sendung “Wortwechsel” des Deutschlandradios habe ich mit llja Braun, Karl-Peter Winters und Jimmy Schulz über “Ideen und ihr Preis – Urheberrecht im digitalen Zeitalter” diskutiert. Die Sendung ist hier nachhörbar.



Keine Prüfpflicht einer Bildagentur hinsichtlich der späteren Verwendung ihrer Bilder

Jun 27th, 2011 | By

Bildagenturen müssen nicht die Zulässigkeit der damit später beabsichtigten Presseberichterstattung vor der Weitergabe der Bilder an die Presse prüfen.



Wer dahin geht, wo entsprechende Presse ist, muss entsprechende Presse dulden…

Jun 27th, 2011 | By

Die Teilnahme an einem zeitgeschichtlich bedeutenden Ereignis führt dazu, dass die damit zusammenhängende öffentliche Erörterung geduldet werden muss, soweit sie an die Teilnahme an der Veranstaltung und an bereits bekannte Tatsachen aus der Sozialsphäre anknüpft. Die Bildberichterstattung dazu kann nach dem abgestuften Schutzkonzept der §§ 22, 23 KunstUrhG ebenfalls ohne Zustimmung der Betroffenen gerechtfertigt sein.



Ungepixelte Prozessbilder trotz sitzungspolizeilicher Einschränkung zulässig

Jun 27th, 2011 | By

In aufsehenserregenden Prozessen beschränken Gerichte häufig die Berichterstattung aus dem Gerichtssaal. Diese “sitzungspolizeilichen” Anordnungen können jedoch das Recht zur Bildberichterstattung nicht weiter einschränken, als es nach dem Gesetz zulässig ist. Insbesondere bei Urteilsverkündung kann das Informationsinteresse den Persönlichkeitsschutz überwiegen.



Der Feuilleton und die Jura

Sep 29th, 2010 | By

Heribert Prantl poltert in der SZ vom 29.09.2010 über den „Dr. jur. absurd“ und unterstellt dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG), es habe einem „rechts angesiedeltem alten“ Professor und dessen „revisionistischen“ Thesen „quasi“ einen „Anspruch gegeben, im Deutschland Archiv der Bundeszentrale für politische Bildung veröffentlicht“ zu werden, „im angeblichen Interesse der Meinungsfreiheit“ und meint damit die Entscheidung des BVerfG vom 17.08.2010. Dr. Gregor Wettberg analysiert: “Mit Verlaub, aber das ist „quasi“ Unsinn.”



Pauschalhonorare für Autoren und Bildjournalisten rechtswidrig – juristische Schlappen für Zeit-Verlag und Bauer Media Group

Aug 24th, 2010 | By

Pauschalhonorare für Autoren und Bildjournalisten rechtswidrig – juristische Schlappen für Zeit-Verlag und Bauer Media Group.



Marions-Kochbuch.de: Zur Haftung eines Online-Anbieters für „zu eigen“ gemachte Inhalte Dritter

Aug 24th, 2010 | By

Wenn sich der Betreiber eines Internetportals fremde Inhalte auf seiner Seite zu Eigen macht, haftet er auch dann für diese, wenn die Nutzer der Seite erkennen können, dass die Inhalte ursprünglich von Dritten stammen.



BVerfG contra Hanseatisches Oberlandesgericht: die Öffentlichkeit interessiert sich sehr wohl für freiheitlich-demokratisches Cannabis

Aug 24th, 2010 | By

Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) verwarf eine Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichtes zur Frage ob die Cannabis-Pflanzen des heranwachsenden Sohnes im Hause einer bekannten Politikerin belanglos sei.



Auch Ermittlungsbehörden müssen richtig zitieren

Aug 24th, 2010 | By

Zwei Verwaltungsgerichte untersagten es dem Bundeskriminalamt (BKA) und der Staatsanwaltschaft München, falsch über Claudia Pechstein zu berichten.