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Erste Eindrücke vom Quick-Freeze-Diskussionsentwurf

Aus dem Hau­se von Jus­tiz­mi­nis­te­rin Sabi­ne Leu­theus­ser-Schnar­ren­ber­ger (FDP), an der sich laut WELT „schon eini­ge Kol­le­gen die Zäh­ne aus­ge­bis­sen“ hät­ten, end­lich den lang ange­kün­dig­ten Dis­kus­si­ons­ent­wurf zur Vor­rats­da­ten­spei­che­rung gibt, ein­schließ­lich einer Kon­kre­ti­sie­rung ihrer Ideen zu „Quick-Free­ze“. Dem Inter­es­sier­ten und kun­di­gen Leser und ins­be­son­de­re den Kol­le­gen aber möch­te ich als Fei­er­tags­lek­tü­re eben­falls nicht den Text der wesent­li­chen Ände­run­gen vor­ent­hal­ten, den ich nach­fol­gend dokumentiere.

Cisco-Prognose globale Internetverkehre 2015

Pro­gno­sen von Cis­co Sys­tems über die Sicht des Unter­neh­mens auf die Zukunft des Inter­net sind stets von hoher Rele­vanz – und sei es nur im Sin­ne einer „self-full­fil­ling-pro­phe­cy“ – denn auf den tech­ni­schen Sys­te­men die­ses Unter­neh­mens beruht der wesent­li­che Teil der Inter­net-Infra­struk­tur. Das Unter­neh­men hat nun sei­nen „Glo­bal – 2015 Fore­cast“ veröffentlicht.

Es gibt (k)ein Internet(z)!

Die poli­ti­sche Debat­te um „Netz­neu­tra­li­tät“ erin­nert inzwi­schen oft­mals an Dis­kus­sio­nen einer schein­bar fer­nen Ver­gan­gen­heit: In den 1980er Jah­re präg­te man dafür das Bon­mont: „Was geht mich Atom­kraft an? Bei mir kommt der Strom aus der Steck­do­se!“ Auf die Debat­te um „Netz­neu­tra­li­tät“ im Jahr 2011 über­tra­gen, könn­te es hei­ßen: „Wie­so sich mit Tele­kom­mu­ni­ka­ti­on beschäf­ti­gen? Bei mir kommt IP aus dem Port!“. Am 5. Juni 2011 habe ich daher in Bonn auf dem Polit­camp 2011 einen Vor­trag gehal­ten, der ver­sucht an die grund­le­gen­den Funk­ti­ons­be­din­gun­gen des Inter­net zu erin­nern. Denn es han­delt sich dabei nur schein­bar um ein homo­ge­nes Netz. Und nur wenn die rea­len tech­ni­schen Zusam­men­hän­ge erkannt und berück­sich­tigt wer­den, kann eine sach­ge­rech­te Dis­kus­si­on über eine Netz­po­li­tik statt­fin­den, die zu geeig­ne­ten, dif­fe­ren­zier­ten Lösun­gen zu füh­ren ver­mag. Auch und gera­de beim The­ma „Netz­neu­tra­li­tät“.