Zum Hauptinhalt springen

FES-Workshop: Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft!

In der Gesprächsreihe Medien und Kommunikation veranstaltet das Fritz-Erler-Forum Baden Württemberg, Landesbüro der Friedrich-Ebert-Stiftung, unter dem Titel „Sozial und demokratisch in die digitale Gesellschaft!“ am Freitag, 30.09. bis Samstag, 1.10.2011 einen Workshop in Mannheim. Zur Einführung in die Themen des Workshops habe ich eine Prezi erstellt, die hier abgerufen werden kann.

Weiterlesen

Vorratsdatenspeicherung: Stand der Debatte

Vorratsdatenspeicherung: Stand der Debatte

Seit einigen Tagen wird ein Musterantrag des Gesprächskreises Netzpolitik der SPD zur Vorratsdatenspeicherung breit diskutiert. Ihm wird unterstellt, dass er eine flächendeckende Überwachung des Internetverkehrs und des Kommunikationsverhaltens der Bürger einführen wolle. Der Gesprächkreis fordere angeblich, bis an die vom Bundesverfassungsgericht vorgegebenen Grenzen oder sogar darüber hinaus zu gehen. Dieses aber ist genauso falsch, wie der Eindruck, der im Rahmen dieser Kritik erzeugt wird: Das es bezogen auf die Vorratsdatenspeicherung aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes in Deutschland überhaupt keiner politischen Diskussion bedürfe, „wie“ die Richtlinie der EU und ihre Umsetzung in Deutschland aussehen soll und sich die Diskussion innerhalb der SPD daher allein auf das „ob“ beschränken könnte. Das das BMJ mit Vorlage seines Gesetzentwurfes im Juni 2011 die Diskussion um die Vorratsdatenspeicherung wieder eröffnet hat, würde eine solche Vogel-Strauß-Taktik aber der für die kommende politische Auseinandersetzung dringend notwendigen Orientierung der Partei schaden, so dass dringender Bedarf zur Klarstellung und Standortbestimmung besteht.

Weiterlesen

15 Jahre Netzpolitik – ein Überblick

Während in den USA Al Gore schon 1991 den Aufbau einer „National Information Infrastructure“ durch Gesetz beförderte, kreiste die Politik in Deutschland noch 1995 meist nur um Begriffe wie „Multimedia“ und „Datenautobahn“. Das Internet war unbekannt, es wurde ja auch nicht auf der IFA ausgestellt und zur Cebit ging damals kein Politiker. Doch dann kam es zum Streit innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und die „Netzpolitik“ war geboren. Ein Überblick über Initiativen der SPD in den darauffolgenden 15 Jahre zum Download.

Weiterlesen