In der Sendung „Wortwechsel“ des Deutschlandradios habe ich mit llja Braun, Karl-Peter Winters und Jimmy Schulz über „Ideen und ihr Preis – Urheberrecht im digitalen Zeitalter“ diskutiert. Die Sendung ist hier nachhörbar.
Neuer Referentenentwurf zum Leistungsschutzrecht: Warum lasst Ihr es nicht einfach bleiben?!
Im Internet kursiert ein neuer, angeblich inzwischen unter den Ressorts abgestimmter Entwurf für ein Leistungsschutzgesetz zugunsten von Presseverlegern. Der Wortlaut dieses nur noch schlecht getarnten Einzelfallgesetzes unterscheidet sich dabei nur teilweise vom vorherigen Entwurfsstand und wird hier vorgestellt. Nach erster Analyse des „Lex Google“ kann man anschließend aber nur noch die Frage an die Bundesregierung stellen: „Warum lasst es Ihr es nicht einfach bleiben?!“
Ein Leistungsschutzrecht widerspricht der Idee von Informationsfreiheit
Ein Leistungsschutzrecht für Presseverleger ist nicht geeignet, Gemeinwohlinteressen zu dienen. Es taugt aber auch nicht dazu, die behaupteten Rechtsprobleme zu beseitigen. Zu dem Thema habe ich der „IGEL – Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht“ ein Interview gegeben, das hier mit weiteren Informationen abgerufen werden kann.
Die Gedanken sind frei?! Leistungsschutz und Urheberrecht
Leistungsschutz und Urheberrecht stehen aktuell in der politischen Diskussion. Was steckt hinter den aktuellen Forderungen der Verlegerverbände? Wer soll künftig für Informationen zahlen, auch wenn sie allen frei zugänglich sind und welche Rolle spielen die sogenannten Verwertungsgesellschaften? Auf der Tagung des Juso-Bundesvorstandes „Links 2011“ habe ich in einer Thesenwerkstatt von der aktuellen Debatte um das Leistungsschutzrecht ausgehend versucht, mit den Teilnehmern die wichtigen politischen Fragen der Wissensverwertung zu klären und Positionen zu entwickeln. Die Prezi des Workshops ist hier abrufbar.
Leistungsschutzrecht und Auswirkungen für Medienbeobachter
Das Urheber- und Leistungsschutzrecht und seine Auswirkungen auf die Arbeit der Medienbeobachter und deren Kunden: Auf dem 2. Deutschen Medienbeobachterkongress am 15.03.2011 ind Düsseldorf habe ich in einem Workshop über die nach meiner Meinung für professionelle Mediennutzer potentiell existenziell bedrohlichen Forderungen der Verleger und den Stand der politischen Debatte diskutiert. Die Prezi des Workshops findet sich hier.
Kommentar zum Positionspapier der Presseverleger „Kernpunkte des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“
Die Verlegerverbände BDZV und VDZ haben anlässlich des Mediendisputs des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher ein Papier mit 19 „Kernpunkten des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“ (LSR) verbreitet. Da sie dieses Papier, das hier vollständig in kursiver Schrift dokumentiert wird, auch noch aktuell im politischen Raum zur Werbung für ihre Forderung nutzen, werden hier den einzelnen PRO-Argumenten der Verleger die wichtigsten CONTRA-Argumente der Kritiker gegenübergestellt. Da die Verleger selbst in wichtigen Punkten ihrer Forderung auch in diesem Positionspapier weiterhin bewusst unscharf bleiben, soll die zugespitze Kommentierung zugleich zu einer Klärung der wichtigsten offenen Fragen für die weitere politische Debatte beitragen.
Berichte zur BdP-Podiumsdiskussion zu Leistungsschutzrechten
Der Bundesverband deutscher Pressesprecher (BdP) hatte seine Mitglieder und Interessierte zum zweiten Mediendisput in die Räumlichkeiten der KfW Bankengruppe in Berlin eingeladen Diskutiert wurde über das „Leistungsschutzrechte für Presseverleger“. Berichte und Aufzeichnungen der Veranstaltung sind hier abrufbar.
Fragen und Antworten zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Irrtümer, Ungenauigkeiten und bewusste Irreführung bestimmen die Debatte über das geplante Leistungsschutzrecht für Presseverleger. Dieser Artikel soll einen umfassenden Überblick bieten und Antworten auf die wichtigsten Fragen zu diesem Thema geben. Diese FAQ werden laufend aktualisiert und dem jeweiligen Informations- und Diskussionsstand angepasst. Weitere aktuelle Infos gibt es auf: http://leistungsschutzrecht.info.
Kein Leistungsschutzrecht für Presseverleger
Mehr als 20 große Wirtschaftsverbände haben ein Bündnis gegen das „Leistungsschutzrecht für Presseverleger“ geschmiedet. Darunter sind neben dem Bundesverband deutscher Pressesprecher (BdP) auch die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft BDI, HDI und ZDH sowie der „Zentrale Kreditausschuss“, die gemeinsame Plattform aller Banken in Deutschland. Ein solches breites Bündnis der Wirtschaft wie gegen die Forderungen der Verlagsunternehmen hat es in der jüngeren Geschichte Deutschlands nur selten gegeben. Die Erklärung wird hier dokumentiert.
Leistungsschutzrecht oder Informationsfreiheit – auf dem Weg zur öffentlich-rechtlichen Presse?
Auf der Veranstaltung „medienwoche@IFA“ fand eine Podiumsdiskussion zum Leistungsschutzrecht statt, an der ich als Justitiar des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher e.V. (BdP) eingeladen war. Die Veranstaltung ist hier als Video-Stream abrufbar. Die Diskussion ist sehr instruktiv, weil sie einen guten Überblick über die Debatte und die Argumente vermittelt.