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Ein Leistungsschutzrecht widerspricht der Idee von Informationsfreiheit

Ein Leis­tungs­schutz­recht für Pres­se­ver­le­ger ist nicht geeig­net, Gemein­wohl­in­ter­es­sen zu die­nen. Es taugt aber auch nicht dazu, die behaup­te­ten Rechts­pro­ble­me zu besei­ti­gen. Zu dem The­ma habe ich der „IGEL – Initia­ti­ve gegen ein Leis­tungs­schutz­recht“ ein Inter­view gege­ben, das hier mit wei­te­ren Infor­ma­tio­nen abge­ru­fen wer­den kann.

Leistungsschutzrecht und Auswirkungen für Medienbeobachter

Das Urhe­ber- und Leis­tungs­schutz­recht und sei­ne Aus­wir­kun­gen auf die Arbeit der Medi­en­be­ob­ach­ter und deren Kun­den: Auf dem 2. Deut­schen Medi­en­be­ob­ach­ter­kon­gress am 15.03.2011 ind Düs­sel­dorf habe ich in einem Work­shop über die nach mei­ner Mei­nung für pro­fes­sio­nel­le Medi­en­nut­zer poten­ti­ell exis­ten­zi­ell bedroh­li­chen For­de­run­gen der Ver­le­ger und den Stand der poli­ti­schen Debat­te dis­ku­tiert. Die Pre­zi des Work­shops fin­det sich hier.

Berichte zur BdP-Podiumsdiskussion zu Leistungsschutzrechten

Der Bun­des­ver­band deut­scher Pres­se­spre­cher (BdP) hat­te sei­ne Mit­glie­der und Inter­es­sier­te zum zwei­ten Medi­en­dis­put in die Räum­lich­kei­ten der KfW Ban­ken­grup­pe in Ber­lin ein­ge­la­den Dis­ku­tiert wur­de über das „Leis­tungs­schutz­rech­te für Pres­se­ver­le­ger“. Berich­te und Auf­zeich­nun­gen der Ver­an­stal­tung sind hier abruf­bar.

Fragen und Antworten zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Irr­tü­mer, Unge­nau­ig­kei­ten und bewuss­te Irre­füh­rung bestim­men die Debat­te über das geplan­te Leis­tungs­schutz­recht für Pres­se­ver­le­ger. Die­ser Arti­kel soll einen umfas­sen­den Über­blick bie­ten und Ant­wor­ten auf die wich­tigs­ten Fra­gen zu die­sem The­ma geben. Die­se FAQ wer­den lau­fend aktua­li­siert und dem jewei­li­gen Infor­ma­ti­ons- und Dis­kus­si­ons­stand ange­passt. Wei­te­re aktu­el­le Infos gibt es auf: http://leistungsschutzrecht.info.

Kein Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Mehr als 20 gro­ße Wirt­schafts­ver­bän­de haben ein Bünd­nis gegen das „Leis­tungs­schutz­recht für Pres­se­ver­le­ger“ geschmie­det. Dar­un­ter sind neben dem Bun­des­ver­band deut­scher Pres­se­spre­cher (BdP) auch die Spit­zen­ver­bän­de der deut­schen Wirt­schaft BDI, HDI und ZDH sowie der „Zen­tra­le Kre­dit­aus­schuss“, die gemein­sa­me Platt­form aller Ban­ken in Deutsch­land. Ein sol­ches brei­tes Bünd­nis der Wirt­schaft wie gegen die For­de­run­gen der Ver­lags­un­ter­neh­men hat es in der jün­ge­ren Geschich­te Deutsch­lands nur sel­ten gege­ben. Die Erklä­rung wird hier doku­men­tiert.

Leistungsschutzrecht oder Informationsfreiheit – auf dem Weg zur öffentlich-rechtlichen Presse?

Auf der Ver­an­stal­tung „medienwoche@IFA“ fand eine Podi­ums­dis­kus­si­on zum Leis­tungs­schutz­recht statt, an der ich als Jus­ti­ti­ar des Bun­des­ver­ban­des deut­scher Pres­se­spre­cher e.V. (BdP) ein­ge­la­den war. Die Ver­an­stal­tung ist hier als Video-Stream abruf­bar. Die Dis­kus­si­on ist sehr instruk­tiv, weil sie einen guten Über­blick über die Debat­te und die Argu­men­te ver­mit­telt.