Auf Einladung der Landesgruppe Nordrhein-Westfalen habe ich am 21. Mai 2015 einen Workshop zum Thema „Recht im Internet“ in Bonn durchgeführt. Anhand von unterschiedlichen Szenarien habe ich versucht zu erläutern, worauf Pressesprecher und Social Media Manager bei ihrer Arbeit besonders achten sollten. Die PREZI zu der Veranstaltung ist hier abrufbar.
Rechtsfragen Internet & Social Media für Stiftungen
Zu rechtlichen Fragen der Nutzung von Internet und Sozialen Medien in Stiftungen habe ich im Rahmen eines Seminars auf Einladung der Deutschen StiftungsAkademie am 23. Mai 2013 in Berlin referiert. Die Präsentation zu der Veranstaltung ist hier abrufbar.
Wer „Macht“ das Internet?
Unter Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veranstaltet das deutsche Chapter der Internet Society ISOC.de am 17. April 2013 von 14:00 bis 18:00 Uhr in Berlin eine Tagung zu der Frage, wer eigentlich das Internet „macht“. Der Link zum Stream ist hier verfügbar.
Netzpolitik: Zentrales Politikfeld für die SPD
Auf Einladung der SPD in Schöneberg habe ich in einem Vortrag am 16. Oktober 2012 über „das Internet als Chance und Herausforderung der Sozialdemokratie“ gehalten. Die Prezi zu diesem Vortrag ist hier abrufbar.
IPv6: Am 6. Juni 2012 wird es ernst!
Offensichtlich weitgehend unbemerkt von der „Netzpolitik“ in Deutschland, bahnt sich im Internet etwas Großes an: Das Netz erhält am 6. Juni 2012 ein weltweites „Update“. Ab diesem Tag soll IPv6 die gegenwärtig noch häufig genutzte Version 4 des Internet Protokolls ablösen. Mit durchaus weitreichenden Folgen…
Podiumsdiskussion mit der „BAG Netzpolitik“
Auf der netzpolitischen Konferenz der Bundesfraktion der LINKEN und der Rosa-Luxemburg-Stiftung am 3.9.2011 in Berlin, habe ich an einer Podiumsdiskussion über die Frage „Wem gehört das Netz?“ und die Infrastrukturen des Internet teilgenommen – gemeinsam mit Katharina Weise (Rosa-Luxemburg-Stiftung), Rainer Fischbach (Publizist, IT-Experte) und Stephan Urbach (Bundesgeschäftsführer der PIRATEN). Die Veranstaltung wurde aufgezeichnet und ist hier abrufbar.
Das Internet als neuer Raum für Recht und Politik: Workshop Politikkongress 2010
In einem Workshop auf dem Politikkongress 2010 habe ich versucht einen Beitrag zu diesem zentralen, ungelösten Grundproblem von Demokratie, Staat und Politik im Internet zu leisten. Eine Anregung zu einer konstruktiven Debatte, für eine Politik jenseits von Ohnmachtserfahrung oder Allmachtsphantasien, zugunsten der Wiedergewinnung politischen Gestaltungsanspruchs auch im Internet als neuer Raum für Politik und Recht.
Rechtsfragen der Onlinekommunikation
So attraktiv die neuen Möglichkeiten des Internet sind: Sie schaffen zugleich neue kommunikative und auch rechtliche Probleme, bis dato unbekannte Grauzonen und Fallstricke. Ein grenzenloses Medium mit grenzenlosen Möglichkeiten ohne Kontrolle und Recht? Oder ganz im Gegenteil: Tummelplatz von abmahnwütigen Advokaten, Spielball der Gesetzgeber und weltfremder Richter? Die Präsentation des Workshops ist hier abrufbar.
Das Internet als neuer Raum des Rechts: Herausforderung für den demokratischen Rechtsstaat
Während Rechtsetzung durch Parlament, Regierung und Gerichte auch in der globalen „Informationsgesellschaft“ weiterhin (auch allein im nationalstaatlichen Rahmen) gewährleistet werden kann, schwindet im Internet jedoch die Sicherheit der Rechtserkenntnis und der Rechtsdurchsetzung selbst bei eigentlich rein innerstaatlichen Tatbeständen. Der Wegfall der grundsätzlichen Möglichkeit von Rechtsdurchsetzung in wesentlichen Bereichen wäre jedoch nicht nur für den Betroffenen unerträglich, sondern würde den Rechtsstaat ganz grundsätzlich gefährden. Ein Beitrag zu diesem zentralen, ungelösten Grundproblem von Demokratie, Staat und Politik im Internet als Anregung für eine weitere konstruktive Debatte.