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Recht im Internet: Recht(s)sicher Online kommunizieren

Auf Ein­la­dung der Lan­des­grup­pe Nord­rhein-West­fa­len habe ich am 21. Mai 2015 einen Work­shop zum The­ma „Recht im Inter­net“ in Bonn durch­ge­führt. Anhand von unter­schied­li­chen Sze­na­ri­en habe ich ver­sucht zu erläu­tern, wor­auf Pres­se­spre­cher und Soci­al Media Mana­ger bei ihrer Arbeit beson­ders ach­ten soll­ten. Die PREZI zu der Ver­an­stal­tung ist hier abruf­bar.

Wer „Macht“ das Internet?

Unter Schirm­herr­schaft des Bun­des­mi­nis­te­ri­ums für Wirt­schaft und Tech­no­lo­gie ver­an­stal­tet das deut­sche Chap­ter der Inter­net Socie­ty ISOC.de am 17. April 2013 von 14:00 bis 18:00 Uhr in Ber­lin eine Tagung zu der Fra­ge, wer eigent­lich das Inter­net „macht“. Der Link zum Stream ist hier ver­füg­bar.

IPv6: Am 6. Juni 2012 wird es ernst!

Offen­sicht­lich weit­ge­hend unbe­merkt von der „Netz­po­li­tik“ in Deutsch­land, bahnt sich im Inter­net etwas Gro­ßes an: Das Netz erhält am 6. Juni 2012 ein welt­wei­tes „Update“. Ab die­sem Tag soll IPv6 die gegen­wär­tig noch häu­fig genutz­te Ver­si­on 4 des Inter­net Pro­to­kolls ablö­sen. Mit durch­aus weit­rei­chen­den Fol­gen…

Podiumsdiskussion mit der „BAG Netzpolitik“

Auf der netz­po­li­ti­schen Kon­fe­renz der Bun­des­frak­ti­on der LINKEN und der Rosa-Luxem­burg-Stif­tung am 3.9.2011 in Ber­lin, habe ich an einer Podi­ums­dis­kus­si­on über die Fra­ge „Wem gehört das Netz?“ und die Infra­struk­tu­ren des Inter­net teil­ge­nom­men – gemein­sam mit Katha­ri­na Wei­se (Rosa-Luxem­burg-Stif­tung), Rai­ner Fisch­bach (Publi­zist, IT-Exper­te) und Ste­phan Urbach (Bun­des­ge­schäfts­füh­rer der PIRATEN). Die Ver­an­stal­tung wur­de auf­ge­zeich­net und ist hier abruf­bar.

Das Internet als neuer Raum für Recht und Politik: Workshop Politikkongress 2010

In einem Work­shop auf dem Poli­tik­kon­gress 2010 habe ich ver­sucht einen Bei­trag zu die­sem zen­tra­len, unge­lös­ten Grund­pro­blem von Demo­kra­tie, Staat und Poli­tik im Inter­net zu leis­ten. Eine Anre­gung zu einer kon­struk­ti­ven Debat­te, für eine Poli­tik jen­seits von Ohn­machts­er­fah­rung oder All­machts­phan­ta­si­en, zuguns­ten der Wie­der­ge­win­nung poli­ti­schen Gestal­tungs­an­spruchs auch im Inter­net als neu­er Raum für Poli­tik und Recht.

Rechtsfragen der Onlinekommunikation

So attrak­tiv die neu­en Mög­lich­kei­ten des Inter­net sind: Sie schaf­fen zugleich neue kom­mu­ni­ka­ti­ve und auch recht­li­che Pro­ble­me, bis dato unbe­kann­te Grau­zo­nen und Fall­stri­cke. Ein gren­zen­lo­ses Medi­um mit gren­zen­lo­sen Mög­lich­kei­ten ohne Kon­trol­le und Recht? Oder ganz im Gegen­teil: Tum­mel­platz von abmahn­wü­ti­gen Advo­ka­ten, Spiel­ball der Gesetz­ge­ber und welt­frem­der Rich­ter? Die Prä­sen­ta­ti­on des Work­shops ist hier abruf­bar.

Das Internet als neuer Raum des Rechts: Herausforderung für den demokratischen Rechtsstaat

Wäh­rend Recht­set­zung durch Par­la­ment, Regie­rung und Gerich­te auch in der glo­ba­len „Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft“ wei­ter­hin (auch allein im natio­nal­staat­li­chen Rah­men) gewähr­leis­tet wer­den kann, schwin­det im Inter­net jedoch die Sicher­heit der Rechts­er­kennt­nis und der Rechts­durch­set­zung selbst bei eigent­lich rein inner­staat­li­chen Tat­be­stän­den. Der Weg­fall der grund­sätz­li­chen Mög­lich­keit von Rechts­durch­set­zung in wesent­li­chen Berei­chen wäre jedoch nicht nur für den Betrof­fe­nen uner­träg­lich, son­dern wür­de den Rechts­staat ganz grund­sätz­lich gefähr­den. Ein Bei­trag zu die­sem zen­tra­len, unge­lös­ten Grund­pro­blem von Demo­kra­tie, Staat und Poli­tik im Inter­net als Anre­gung für eine wei­te­re kon­struk­ti­ve Debat­te.