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Wiki-Immunity; Bleibt die Wikipedia in Deutschland rechtlich geschützt?

Im Rah­men der Ver­an­stal­tungs­rei­he „Mons­ters of Law“ habe ich auf Ein­la­dung des Wiki­me­dia Deutsch­land e.V. am 5.3.2015 in Ber­lin über die heu­ti­ge recht­li­che Situa­ti­on und mög­li­che Ver­än­de­run­gen der Haf­tung für die deutsch­spra­chi­ge Wiki­pe­dia dis­ku­tiert. Die Pre­zi und eine Auf­zeich­nung des Vor­tra­ges sind hier abruf­bar.

Internet und Nationalstaat

Im Rah­men der 9. Initia­ti­ve der Col­la­bo­ra­to­ry zu „Glo­ba­li­sie­rung und Inter­net“ habe ich im Rah­men der Abschluß­ver­an­stal­tung am 10.10.2013 eine kur­ze Zusam­men­fas­sung mei­ner The­sen zum span­nungs­rei­chen Ver­hält­nis von Inter­net und Natio­nal­staa­ten prä­sen­tiert. Vor­trag und Prä­sen­ta­ti­on kann man hier nach­schau­en.

Vorratsdatenspeicherung – ein notwendiges Übel?

Beim Ers­ten Ost­deut­schen Jour­na­lis­ten­ta­ges des DJV habe ich einen Vor­trag über die Pro­ble­me des (natio­na­len) Staa­tes bei der Durch­set­zung sei­nes Rechts im Inter­net gehal­ten. Dabei bin ich auf Wunsch der Ver­an­stal­ter ins­be­son­de­re auf die Debat­te um die sog. „Vor­rats­da­ten­spei­che­rung“ näher ein­ge­gan­gen. Die Pre­zi zu mei­nem Vor­trag ist hier abruf­bar.

Das Internet als neuer Raum für Recht und Politik: Workshop Politikkongress 2010

In einem Work­shop auf dem Poli­tik­kon­gress 2010 habe ich ver­sucht einen Bei­trag zu die­sem zen­tra­len, unge­lös­ten Grund­pro­blem von Demo­kra­tie, Staat und Poli­tik im Inter­net zu leis­ten. Eine Anre­gung zu einer kon­struk­ti­ven Debat­te, für eine Poli­tik jen­seits von Ohn­machts­er­fah­rung oder All­machts­phan­ta­si­en, zuguns­ten der Wie­der­ge­win­nung poli­ti­schen Gestal­tungs­an­spruchs auch im Inter­net als neu­er Raum für Poli­tik und Recht.

Das Internet als neuer Raum des Rechts: Herausforderung für den demokratischen Rechtsstaat

Wäh­rend Recht­set­zung durch Par­la­ment, Regie­rung und Gerich­te auch in der glo­ba­len „Infor­ma­ti­ons­ge­sell­schaft“ wei­ter­hin (auch allein im natio­nal­staat­li­chen Rah­men) gewähr­leis­tet wer­den kann, schwin­det im Inter­net jedoch die Sicher­heit der Rechts­er­kennt­nis und der Rechts­durch­set­zung selbst bei eigent­lich rein inner­staat­li­chen Tat­be­stän­den. Der Weg­fall der grund­sätz­li­chen Mög­lich­keit von Rechts­durch­set­zung in wesent­li­chen Berei­chen wäre jedoch nicht nur für den Betrof­fe­nen uner­träg­lich, son­dern wür­de den Rechts­staat ganz grund­sätz­lich gefähr­den. Ein Bei­trag zu die­sem zen­tra­len, unge­lös­ten Grund­pro­blem von Demo­kra­tie, Staat und Poli­tik im Inter­net als Anre­gung für eine wei­te­re kon­struk­ti­ve Debat­te.