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Presserecht für Behörden, öffentliche Unternehmen und Parteien

Auf Ein­la­dung der Fach­grup­pe Fach­grup­pe Poli­tik & Ver­wal­tung im Bun­des­ver­band deut­scher Pres­se­spre­cher habe ich am 4.5.2015 in Mün­chen einen Work­shop zum The­ma „Pres­se­recht für Behör­den, öffent­li­che Unter­neh­men und Par­tei­en“ am Ober­lan­des­ge­richt Mün­chen ange­bo­ten, der auf viel Inter­es­se gesto­ßen ist, da Kom­mu­ni­ka­ti­ons­ver­ant­wort­li­che gera­de in Behör­den und öffent­li­chen Unter­neh­men all­täg­lich mit pres­se­recht­li­chen Fra­gen kon­fron­tiert sind. Die PREZI zu der Ver­an­stal­tung ist hier abruf­bar.

Datenschutz als Risiko für die Meinungsfreiheit

Im Rah­men des Kom­mu­ni­ka­ti­ons­kon­gress 2014 habe ich im Rah­men eines Work­shops auf die aktu­el­len recht­li­chen Bedro­hun­gen der Pres­se- und Mei­nungs­frei­heit hin­ge­wie­sen. Die­se erge­ben sich für alle pro­fes­sio­nel­len Kom­mu­ni­ka­to­ren, wenn wie im Fal­le des sog. „Goog­le-Urteil“ des EuGH gesche­hen, das Prin­zip „Ver­bot mit Erlaub­nis­vor­be­halt“ auf das Äuße­rungs­recht ange­wen­det wird und dabei zugleich dem Schutz der „Infor­ma­tio­nel­len Selbst­be­stim­mung“ ein grund­sätz­li­cher Vor­rang gegen­über der Infor­ma­ti­ons­frei­heit ein­ge­räumt wird. Die Pre­zi zu dem Vor­trag ist hier abruf­bar.

Woran scheitert Open Data?

Im Rah­men der „nr-Fach­kon­fe­renz Daten, Recher­chen, Geschich­ten“ habe ich am 25. März 2012 in Ham­burg über „Open Data“ und die damit ver­bun­de­nen recht­li­chen und gesell­schaft­li­chen Her­aus­for­de­run­gen dis­ku­tiert. Das Video der Podi­ums­dis­kus­si­on ist hier abruf­bar.