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Die Gedanken sind frei?! Leistungsschutz und Urheberrecht

Leis­tungs­schutz und Urhe­ber­recht ste­hen aktu­ell in der poli­ti­schen Dis­kus­si­on. Was steckt hin­ter den aktu­el­len For­de­run­gen der Ver­le­ger­ver­bän­de? Wer soll künf­tig für Infor­ma­tio­nen zah­len, auch wenn sie allen frei zugäng­lich sind und wel­che Rol­le spie­len die soge­nann­ten Ver­wer­tungs­ge­sell­schaf­ten? Auf der Tagung des Juso-Bun­des­vor­stan­des „Links 2011“ habe ich in einer The­sen­werk­statt von der aktu­el­len Debat­te um das Leis­tungs­schutz­recht aus­ge­hend ver­sucht, mit den Teil­neh­mern die wich­ti­gen poli­ti­schen Fra­gen der Wis­sens­ver­wer­tung zu klä­ren und Posi­tio­nen zu ent­wi­ckeln. Die Pre­zi des Work­shops ist hier abruf­bar.

Kommentar zum Positionspapier der Presseverleger „Kernpunkte des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“

Kommentar zum Positionspapier der Presseverleger „Kernpunkte des Verlegervorschlags zum Leistungsschutzrecht“

Die Ver­le­ger­ver­bän­de BDZV und VDZ haben anläss­lich des Medi­en­dis­puts des Bun­des­ver­ban­des deut­scher Pres­se­spre­cher ein Papier mit 19 „Kern­punk­ten des Ver­le­ger­vor­schlags zum Leis­tungs­schutz­recht“ (LSR) ver­brei­tet. Da sie die­ses Papier, das hier voll­stän­dig in kur­si­ver Schrift doku­men­tiert wird, auch noch aktu­ell im poli­ti­schen Raum zur Wer­bung für ihre For­de­rung nut­zen, wer­den hier den ein­zel­nen PRO-Argu­men­ten der Ver­le­ger die wich­tigs­ten CON­TRA-Argu­men­te der Kri­ti­ker gegen­über­ge­stellt. Da die Ver­le­ger selbst in wich­ti­gen Punk­ten ihrer For­de­rung auch in die­sem Posi­ti­ons­pa­pier wei­ter­hin bewusst unscharf blei­ben, soll die zuge­spit­ze Kom­men­tie­rung zugleich zu einer Klä­rung der wich­tigs­ten offe­nen Fra­gen für die wei­te­re poli­ti­sche Debat­te bei­tra­gen.

Berichte zur BdP-Podiumsdiskussion zu Leistungsschutzrechten

Der Bun­des­ver­band deut­scher Pres­se­spre­cher (BdP) hat­te sei­ne Mit­glie­der und Inter­es­sier­te zum zwei­ten Medi­en­dis­put in die Räum­lich­kei­ten der KfW Ban­ken­grup­pe in Ber­lin ein­ge­la­den Dis­ku­tiert wur­de über das „Leis­tungs­schutz­rech­te für Pres­se­ver­le­ger“. Berich­te und Auf­zeich­nun­gen der Ver­an­stal­tung sind hier abruf­bar.

Fragen und Antworten zum Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Irr­tü­mer, Unge­nau­ig­kei­ten und bewuss­te Irre­füh­rung bestim­men die Debat­te über das geplan­te Leis­tungs­schutz­recht für Pres­se­ver­le­ger. Die­ser Arti­kel soll einen umfas­sen­den Über­blick bie­ten und Ant­wor­ten auf die wich­tigs­ten Fra­gen zu die­sem The­ma geben. Die­se FAQ wer­den lau­fend aktua­li­siert und dem jewei­li­gen Infor­ma­ti­ons- und Dis­kus­si­ons­stand ange­passt. Wei­te­re aktu­el­le Infos gibt es auf: http://leistungsschutzrecht.info.

Kein Leistungsschutzrecht für Presseverleger

Mehr als 20 gro­ße Wirt­schafts­ver­bän­de haben ein Bünd­nis gegen das „Leis­tungs­schutz­recht für Pres­se­ver­le­ger“ geschmie­det. Dar­un­ter sind neben dem Bun­des­ver­band deut­scher Pres­se­spre­cher (BdP) auch die Spit­zen­ver­bän­de der deut­schen Wirt­schaft BDI, HDI und ZDH sowie der „Zen­tra­le Kre­dit­aus­schuss“, die gemein­sa­me Platt­form aller Ban­ken in Deutsch­land. Ein sol­ches brei­tes Bünd­nis der Wirt­schaft wie gegen die For­de­run­gen der Ver­lags­un­ter­neh­men hat es in der jün­ge­ren Geschich­te Deutsch­lands nur sel­ten gege­ben. Die Erklä­rung wird hier doku­men­tiert.

Leistungsschutzrecht oder Informationsfreiheit – auf dem Weg zur öffentlich-rechtlichen Presse?

Auf der Ver­an­stal­tung „medienwoche@IFA“ fand eine Podi­ums­dis­kus­si­on zum Leis­tungs­schutz­recht statt, an der ich als Jus­ti­ti­ar des Bun­des­ver­ban­des deut­scher Pres­se­spre­cher e.V. (BdP) ein­ge­la­den war. Die Ver­an­stal­tung ist hier als Video-Stream abruf­bar. Die Dis­kus­si­on ist sehr instruk­tiv, weil sie einen guten Über­blick über die Debat­te und die Argu­men­te ver­mit­telt.