Kommentar

Medien beeinflussen heute alle Aspekte unseres Lebens. Computer und Internet erweisen sich dabei als treibende Kräfte des Wandels unserer Gesellschaft: Die Digitalisierung eröffnet ungeahnte Möglichkeiten, aber auch neue Probleme. Der ungefilterte Zugang zu einem wahrhaft globalen Massenmedium ist emanzipatorische Chance, bietet jedoch zugleich den Anlaß für vielfältige Auseinandersetzungen. Recht und Politik sind herausgefordert, diese Veränderungen demokratisch zu gestalten.

Schon seit 1995 beschäf­ti­ge ich mich als ein „Netz­po­li­ti­ker der ers­ten Stun­de“ mit dem Inter­net und den Ver­än­de­run­gen, die die Infor­ma­ti­ons- und Kom­mu­ni­ka­ti­ons­tech­no­lo­gie für uns alle bedeu­ten: Poli­tisch war ich in die ers­te Enquete-Kom­mis­si­on „Zukunft der Medi­en“ des Deut­schen Bun­des­ta­ges invol­viert. Bis heu­te bin ich an nahe­zu allen Dis­kus­sio­nen um The­men wie Daten­schutz, Infor­ma­ti­ons­frei­heit und Über­wa­chung betei­ligt, die in Deutsch­land geführt wur­den. Auf­grund mei­nen Funk­tio­nen in der SPD, als Par­la­men­ta­ri­scher Mit­ar­bei­ter im Bun­des­tag, auf­grund mei­ner beruf­li­chen Tätig­kei­ten in Unter­neh­men und Ver­bän­den und als Rechts­an­walt.

Als Anwalt ver­tre­te ich die Inter­es­sen mei­ner Man­dan­ten im Schwer­punkt Medi­en und Kom­mu­ni­ka­ti­on. Dane­ben beglei­te ich in ver­schie­de­nen ande­ren Rol­len die poli­ti­sche Wei­ter­ent­wick­lung die­ser The­men: Seit vie­len Jah­ren kämp­fe ich z.B. gegen die immer aus­ufern­de­ren Pflich­ten und Ansprü­che zur Über­wa­chung der Pri­vat­sphä­re. Auf der ande­ren Sei­te strei­te ich mit der glei­chen Über­zeu­gung gegen den Miß­brauch der neu­en media­len Frei­hei­ten, wie dem sog. Cyber­stal­king, anony­men Ver­leum­dun­gen und der Ver­brei­tung von schäd­li­chen Falsch­mel­dun­gen. Hier einen ver­nünf­ti­gen Aus­gleich der Inter­es­sen her­zu­stel­len ist eine Her­aus­for­de­rung, die zur Zeit lei­der noch nicht immer im wün­schens­wer­ten Maß gelingt, weil es (noch) an funk­tio­nie­ren­den Regeln man­gelt.

Dies ist letzt­lich auch eine Fol­ge viel­fach unzu­rei­chen­der fach­li­cher Kom­pe­tenz der Ver­ant­wort­li­chen in die­sem Bereich. Hier einen Bei­trag zu leis­ten um die­ses posi­tiv zu ver­än­dern ist mir auch per­sön­lich sehr wich­tig. Denn, der Gesetz­ge­ber tut sich mit dem Inter­net schwe­rer als mit ande­re Fel­dern der Poli­tik. Er muß mit zugleich mit der hohen Kom­ple­xi­tät, einer unge­heu­ren Dyna­mik und der Her­aus­for­de­rung umge­hen, dass das Netz die bis­her gel­ten­den (ter­ri­to­ria­len) Gren­zen mühe­los über­schrei­tet. Unse­re Demo­kra­tie aber ist natio­nal ver­fasst, ihre Pro­zes­se sind oft zu lang­sam und die meis­ten poli­ti­schen Ent­schei­der schon mit der Tech­nik über­for­dert. Es ist daher kein allein deut­sches Phä­no­men, dass Jus­tiz und Poli­tik sich mit den Ver­än­de­run­gen genau­so schwer tun, wie es eine Mehr­heit der Men­schen außer­halb der „Netz­ge­mein­de“ auch noch tun.

Die­ser Blog will daher einen Bei­trag zur fach­li­chen Infor­ma­ti­on über spe­zi­fisch recht­li­che The­men wie das das Äuße­rungs­recht, ins­be­son­de­re das Inter­net- und Pres­se­recht, leis­ten. Zugleich aber auch Hin­wei­se zum wei­te­ren Kom­mu­ni­ka­ti­ons- und Medi­en­recht geben, mit dem kla­ren Ziel, eine posi­ti­ve Wei­ter­ent­wick­lung der Netz­po­li­tik in Deutsch­land zu beför­dern. Ich freue mich daher über Ihr Inter­es­se, alle kon­struk­ti­ven Hin­wei­se und Kom­men­tar und bin für Fra­gen offen.

Herz­li­chen Dank!

Ihr Jan Möni­kes

 

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