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Woran scheitert Open Data?

Im Rah­men der „nr-Fach­kon­fe­renz Daten, Recher­chen, Geschich­ten“ habe ich am 25. März 2012 in Ham­burg über „Open Data“ und die damit ver­bun­de­nen recht­li­chen und gesell­schaft­li­chen Her­aus­for­de­run­gen dis­ku­tiert. Das Video der Podi­ums­dis­kus­si­on ist hier abrufbar.

Urheberrecht, Datenschutz und UWG im Web 2.0

In mei­nem Vor­trag auf der „Pra­xis­ta­gung Social Media: Unter­neh­mens­kom­mu­ni­ka­ti­on im Web 2.0“ der Deut­schen Pres­se­aka­de­mie am 23. Sep­tem­ber 2011 in Ber­lin, habe ich über rele­van­te Grund­la­gen des Urhe­ber­rechts, des Daten­schut­zes und das „Gesetz gegen den unlau­te­ren Wett­be­werb“ (UWG) gespro­chen und die Aus­wir­kun­gen für die Pra­xis erläu­tert. Die Pre­zi der Ver­an­stal­tung ist hier abrufbar.

Recht 2.0 – Neue Regeln für den Arbeitnehmerdatenschutz

Neue Tech­ni­ken bedeu­ten in vie­len Fäl­len auch recht­li­che Risi­ken. Wie ist zum Bei­spiel mit per­sön­li­chen Infor­ma­tio­nen aus sozia­len Netz­wer­ken, E‑Mails der Mit­ar­bei­ter, Tele­fon­ge­sprä­chen oder Video­auf­zeich­nun­gen umzu­ge­hen? Die Novel­lie­rung des Arbeit­neh­mer­da­ten­schut­zes regelt Vor­ge­hens­wei­sen für Per­so­nal­ver­ant­wort­li­che, deren Miss­ach­tung teils emp­find­li­che Kon­se­quen­zen haben kann. Auf dem Per­so­nal­ma­nage­ment-Kon­gress 2011 habe ich in einem Vor­trag am 30. Juni 2011 die dis­ku­tier­ten Neue­run­gen des Daten­schut­zes im Span­nungs­ver­hält­nis zu Com­pli­ance Manage­ment und Ver­bre­chens­be­kämp­fung anhand eini­ger kon­kre­ter Bei­spie­le zu erläu­tern ver­sucht. Die Pre­zi des Vor­tra­ges ist hier abrufbar.

Informationstechnologierecht

Im Rah­men des Mas­ter-Stu­di­en­gangs „Wirt­schafts­recht für Tech­no­lo­gie­un­ter­neh­men“ an der BTU – Bran­den­bur­gi­schen Tech­ni­sche Uni­ver­si­tät Cott­bus – habe ich gemein­sam mit mei­ner Kol­le­gin Mali­ni Nan­da im Rah­men eines Lehr­auf­tra­ges eine Ver­an­stal­tung zum IT-Recht abge­hal­ten. Für die Stu­die­ren­den steht die Prä­sen­ta­tio­nen der Ver­an­stal­tung hier zum Down­load bereit. Die Datei­en kön­nen nur mit dem in der Ver­an­stal­tung genann­ten Code­wort ent­schlüs­selt werden.

Quick Freeze – der Wolf im Schafspelz

So sehr man ver­ste­hen kann, dass Frau Leu­theus­ser-Schnar­ren­ber­ger nicht wie­der von einem Minis­ter­amt zurück­tre­ten will, weil ihr per­sön­lich auf­rich­ti­ges Bemü­hen um den Erhalt bür­ger­li­cher Frei­hei­ten kei­ne Mehr­heit in ihrer Regie­rungs­ko­ali­ti­on fin­det: Mit ihrem Eck­punk­te­pa­pier und dem dar­in vor­ge­stell­ten Kon­zept des „Quick Free­ze plus“ tut sie ihrer Sache und der Dis­kus­si­on um Gren­zen der Über­wa­chung des Inter­net im Ergeb­nis lei­der kei­nen Gefal­len. Lachen­der Drit­ter dürf­ten die Befür­wor­ter einer mög­lichst weit­ge­hen­den Vor­rats­da­ten­spei­che­rung sein. Aber nicht nur dies­be­züg­lich erweist sich ihr Eck­punk­te­pa­pier als „Wolf im Schafs­pelz“. Eine ers­te, sehr kri­ti­sche Analyse.