Herzlich willkommen!

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Herzlich willkommen!

Medien beeinflussen heute alle Aspekte unseres Lebens. Computer und Internet erweisen sich dabei als treibende Kräfte des Wandels unserer Gesellschaft: Die Digitalisierung eröffnet ungeahnte Möglichkeiten, aber auch neue Probleme. Der ungefilterte Zugang zu einem wahrhaft globalen Massenmedium ist emanzipatorische Chance, bietet jedoch zugleich den Anlaß für vielfältige Auseinandersetzungen. Recht und Politik sind herausgefordert, diese Veränderungen demokratisch zu gestalten. Dieser Blog will einen Beitrag zur fachlichen Information über rechtliche Themen wie das Internet- und Presserecht leisten und damit zugleich eine positive Weiterentwicklung der Netzpolitik in Deutschland befördern.

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Rechtsanwalt Jan Mönikes
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Medienrecht
Online-Recht

Medienmacht vs. Medienkritik – das gestörte Arbeitsverhältnis zwischen Journalismus und PR Medienmacht vs. Medienkritik – das gestörte Arbeitsverhältnis zwischen Journalismus und PR

Am 24.04.2013 habe ich im Rahmen des 2. BdP-Forums in der Bundespressekonferenz in Berlin einen Impuls für die anschließende Diskussion mit Vertretern aus PR und Journalismus liefern dürfen. Auf Wunsch einiger Teilnehmer dokumentiere ich hier das Manuskript meines Impulsvortrages.

Wortwechsel: Ideen und ihr Preis

In der Sendung “Wortwechsel” des Deutschlandradios habe ich mit llja Braun, Karl-Peter Winters und Jimmy Schulz über “Ideen und ihr Preis – Urheberrecht im digitalen Zeitalter” diskutiert. Die Sendung ist hier nachhörbar.

Bilder in (sozialen) Medien Bilder in (sozialen) Medien

In einem kurzen Beitrag im ZDF-Morgenmagazin habe ich kurz etwas zum Thema Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Bildrechte in sozialen Netzwerken erklären dürfen. Dass dieses nur einen Ausschnitt eines nicht ganz so trivialen Themas darstellt, dürfte klar sein. Daher hier ein paar ergänzende Hinweise.

RSS-Feeds ohne Erlaubnis in eigene Website einbinden ist rechtswidrig

Allein der Umstand, dass Inhalte mittels eines RSS-Feeds verbreitet werden, stellt grundsätzlich keine (konkludente) Einräumung von Nutzungsrechten für eine öffentliche Zugänglichmachung und damit Weiterverbreitung über die eigene Website dar.

Zulässigkeit von Abstracts: “Perlentaucher.de”-Entscheidung weiter offen

Das Urteil des BGH im Streit von “SZ” und “FAZ” mit der Abstract-Seite Perlentaucher.de bringt keine abschließende Klärung der sehr bedeutsamen rechtlichen Grundsatzfragen. Wegen Verfahrensfehlern wurde die Klage gegen die kommerzielle Verwertung von Kurzzusammenfassungen der Inhalte der Zeitungen durch die Website an das Berufungsgericht zurück verwiesen und muss dort noch einmal verhandelt werden.

Keine Prüfpflicht einer Bildagentur hinsichtlich der späteren Verwendung ihrer Bilder

Bildagenturen müssen nicht die Zulässigkeit der damit später beabsichtigten Presseberichterstattung vor der Weitergabe der Bilder an die Presse prüfen.

Digitale Agenda für Deutschland 2013-2017: Ein Werkstattbericht (Update)

In den vergangenen Wochen haben die Netzpolitiker von CDU, CSU und SPD intensiv – und dabei offensichtlich auch sehr konstruktiv – über eine “Digitale Agenda 2013-2017″ beraten. Die Vorschläge für den Koalitionsvertrag aus den mit Themen des Internet, der IT und Medien befassten Arbeitsgruppen Innen/Recht, Wirtschaft, Kultur & Medien und der insoweit federführenden Unterarbeitsgruppe Digitale Agenda, liegen nunmehr vor. Diese sind durchaus ambitioniert und insgesamt gelungen. Sie werden nun von der “großen Runde” der 75 Politiker aus Union und SPD verhandelt und können natürlich noch erhebliche negative oder positive Änderungen erfahren. Auch sind einige wichtige Entscheidungen noch offen. Die ausführliche Vorstellung und kurze Kommentierung der Vorschläge dieser Arbeitsgruppen kann an dieser Stelle im Moment daher nur den Charakter eines “Werkstattberichts” haben, der vertieften Einblick in die Überlegungen der Fachpolitiker geben soll und Hinweise auf die vermutlichen Ergebnisse eines Koalitionsvertrages.

Rechtliche Möglichkeiten und Defizite bei der Bekämpfung illegaler Plattformen im Internet – 7 rechtspolitische Thesen und 3 Vorschläge

Im Rahmen der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD wird die Diskussion um den Umgang mit illegalen Inhalten im Internet wieder aktuell. Aus diesem Anlass veröffentliche ich “aus Gründen” an dieser Stelle ein älteres Thesenpapier von mir aus dem Jahr 2012, um einige Überlegungen, wie sie sich jetzt auch in den Papieren der Arbeitsgruppen und vielleicht im Koalitionsvertrag wiederfinden könnten, etwas näher zu beleuchten und zur weiteren Diskussion zu stellen:

Freunde, wir waren doch schon mal weiter! Freunde, wir waren doch schon mal weiter!

Der “Gesprächskreis Digitalisierung” von CDU/CSU hat in einem dreiseitigen Papier einen inhaltlichen Aufschlag für die Koalitionsverhandlungen mit der SPD gemacht. Enttäuschend ist, dass darin die Netzpolitiker von CNetz und CSUnetz an einigen wichtigen Punkten überraschend hinter dem zurückbleiben, was bislang eigentlich als Konsens mit der SPD galt. Kurz vor Beginn der eigentlichen Koalitionsverhandlungen daher mein persönlicher Appell an die engagierten Netzpolitiker der Union, sich noch einmal zu besinnen. Denn: “Wir waren doch schon mal weiter!”.

Kommunizieren mit Bildern

Auf Einladung der Fachgruppe “Freizeit und Tourismus” und der Landesgruppe Nord des Bundesverbandes deutscher Pressesprecher, habe ich am 29.01.2014 in den Räumen von TUI Cruises in Hamburg in einem Workshop mit den Mitgliedern über rechtliche Grenzen und mögliche Fallstricke bei der “Kommunikation mit Bildern” diskutiert. Die Präsentation zu der Fachveranstaltung ist hier für die Teilnehmer abrufbar.

Presseseminar 2014 des Niedersächsischen Landkreistages Presseseminar 2014 des Niedersächsischen Landkreistages

Der Niedersächsische Landkreistag hatte mich für den 14.01.2014 im Rahmen seines Presseseminars 2014 gebeten, den Teilnehmern einen Überblick über typische Rechtsfragen beim Einsatz von Internet und sozialen Medien in der Praxis zu geben. Die Prezi zu meinem Vortrag “Rechtliche Fragen des Internets und (sozialer) Medien in der Praxis” wird hier dokumentiert.

Fachanwaltsfortbildung Medien- und Urheberrecht 2013

Unter dem Dach der Quadriga Akademie hat auch 2013, genauer am 20. und 21.12.2013, wieder die Fortbildung für Fachanwälte im Urheber- und Medienrecht nach §15 FAO stattgefunden. Programm, Präsentationen und Materialien dieser Veranstaltung werden für die Teilnehmer an dieser Stelle dokumentiert.