Allgemein
Herzlich willkommen!
Medien beeinflussen heute alle Aspekte unseres Lebens. Computer und Internet erweisen sich dabei als treibende Kräfte des Wandels unserer Gesellschaft: Die Digitalisierung eröffnet ungeahnte Möglichkeiten, aber auch neue Probleme. Der ungefilterte Zugang zu einem wahrhaft globalen Massenmedium ist emanzipatorische Chance, bietet jedoch zugleich den Anlaß für vielfältige Auseinandersetzungen. Recht und Politik sind herausgefordert, diese Veränderungen demokratisch zu gestalten. Dieser Blog will einen Beitrag zur fachlichen Information über rechtliche Themen wie das Internet- und Presserecht leisten und damit zugleich eine positive Weiterentwicklung der Netzpolitik in Deutschland befördern.
[weiterlesen...]Aktuelles
Hier finden Sie eine kleine Übersicht, über Artikel zu aktuellen Themen.
- Medienmacht vs. Medienkritik – das gestörte Arbeitsverhältnis zwischen Journalismus und PR
- Grauzone Werbung und PR
- Wer “Macht” das Internet?
- WS 2012 Grundzüge des Medienrechts
- Recht als Werkzeug in der Kommunikation
- Rechtliche Fragen des Einsatzes von Social Media im Gesundheitswesen
- Kommt jetzt das “Quick” vor dem “Freeze”?
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Rechtsanwalt Jan Mönikes
Schalast&Partner Rechtsanwälte
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Medienrecht
Online-Recht
Am 24.04.2013 habe ich im Rahmen des 2. BdP-Forums in der Bundespressekonferenz in Berlin einen Impuls für die anschließende Diskussion mit Vertretern aus PR und Journalismus liefern dürfen. Auf Wunsch einiger Teilnehmer dokumentiere ich hier das Manuskript meines Impulsvortrages.
In der Sendung “Wortwechsel” des Deutschlandradios habe ich mit llja Braun, Karl-Peter Winters und Jimmy Schulz über “Ideen und ihr Preis – Urheberrecht im digitalen Zeitalter” diskutiert. Die Sendung ist hier nachhörbar.
In einem kurzen Beitrag im ZDF-Morgenmagazin habe ich kurz etwas zum Thema Persönlichkeitsrechtsverletzungen und Bildrechte in sozialen Netzwerken erklären dürfen. Dass dieses nur einen Ausschnitt eines nicht ganz so trivialen Themas darstellt, dürfte klar sein. Daher hier ein paar ergänzende Hinweise.
Allein der Umstand, dass Inhalte mittels eines RSS-Feeds verbreitet werden, stellt grundsätzlich keine (konkludente) Einräumung von Nutzungsrechten für eine öffentliche Zugänglichmachung und damit Weiterverbreitung über die eigene Website dar.
Das Urteil des BGH im Streit von “SZ” und “FAZ” mit der Abstract-Seite Perlentaucher.de bringt keine abschließende Klärung der sehr bedeutsamen rechtlichen Grundsatzfragen. Wegen Verfahrensfehlern wurde die Klage gegen die kommerzielle Verwertung von Kurzzusammenfassungen der Inhalte der Zeitungen durch die Website an das Berufungsgericht zurück verwiesen und muss dort noch einmal verhandelt werden.
Bildagenturen müssen nicht die Zulässigkeit der damit später beabsichtigten Presseberichterstattung vor der Weitergabe der Bilder an die Presse prüfen.
Wer “Macht” das Internet?
Unter Schirmherrschaft des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie veranstaltet das deutsche Chapter der Internet Society ISOC.de am 17. April 2013 von 14:00 bis 18:00 Uhr in Berlin eine Tagung zu der Frage, wer eigentlich das Internet “macht”. Der Link zum Stream ist hier verfügbar.
Während sich Netzpolitik und “Zivilgesellschaft” noch in symbolhaften Diskussionen an der Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung abarbeiten, schafft das BMI einfach Fakten und legt dem Bundeskabinett eine gesetzliche Ergänzung des TKG vor, die eine neue elektronische Schnittstelle zur Abfrage von Kundendaten einführen will. Und kaum jemand scheint es zu bemerken. Kommt damit das “Quick” jetzt ohne das “Freeze”? Ein Kommentar zum Dokument.
Auf Einladung der SPD in Schöneberg habe ich in einem Vortrag am 16. Oktober 2012 über “das Internet als Chance und Herausforderung der Sozialdemokratie” gehalten. Die Prezi zu diesem Vortrag ist hier abrufbar.
Grauzone Werbung und PR
Unter dem Titel “Grauzone Werbung und PR – nicht nur im Gesundheitsbereich: Was ist Pressestellen erlaubt und was (eigentlich) nicht?” habe ich auf Einladung der BdP-Fachgruppe Gesundheit über meine Erfahrungen in diesem Grenzbereich referiert. Die Prezi zu diesem Workshop ist hier abrufbar
WS 2012 Grundzüge des MedienrechtsIm Rahmen meines Lehrauftrages an der Quadriga Hochschule Berlin habe ich am 25.11.2012 in die “Grundzüge des Medienrechts” eingeführt. Die Prezi zu dieser Vorlesung ist hier abrufbar.
Im Rahmen des “Coaching Days” der Landesgruppe Bremen/Niedersachsen des Bundverbandes deutscher Pressesprecher (BdP) habe ich am 15.11.2012 in Hannover einen Workshop zum “Recht als Werkzeug in der Kommunikation” veranstaltet. Die Prezi des Vortrages ist hier abrufbar.

