Allgemein
Herzlich willkommen!
Medien beeinflussen heute alle Aspekte unseres Lebens. Computer und Internet erweisen sich dabei als treibende Kräfte des Wandels unserer Gesellschaft: Die Digitalisierung eröffnet ungeahnte Möglichkeiten, aber auch neue Probleme. Der ungefilterte Zugang zu einem wahrhaft globalen Massenmedium ist emanzipatorische Chance, bietet jedoch zugleich den Anlaß für vielfältige Auseinandersetzungen. Recht und Politik sind herausgefordert, diese Veränderungen demokratisch zu gestalten. Dieser Blog will einen Beitrag zur fachlichen Information über rechtliche Themen wie das Internet- und Presserecht leisten und damit zugleich eine positive Weiterentwicklung der Netzpolitik in Deutschland befördern.
[weiterlesen...]Aktuelles
Hier finden Sie eine kleine Übersicht, über Artikel zu aktuellen Themen.
- Vereinsrecht
- Hat ein funktionsloses Vereinsmitglied einen Anspruch auf Übermittlung oder Nutzung der (E-Mail-) Adressen aller anderen Vereinsmitglieder?
- Nutzung von “Google Analytics” weiter umstritten: Konflikte mit Datenschutzbeauftragten vorprogrammiert
- Opt-Out ok – Wirksamkeit einer formularmäßigen Einwilligung in die Zusendung von Werbung per Post
- EU beschließt Änderung der Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation
- Keine Überwachungspflicht des Suchmaschinen-Betreibers in Bezug auf Rechtsverstöße
- Ein Pächter stört, ein Verpächter nicht – Störerhaftung des Verpächters einer Domain
Kontaktdaten
Rechtsanwalt Jan Mönikes
Schalast&Partner Rechtsanwälte
Dorotheenstr. 54
10117 Berlin
Tel.: +49 (0) 30 32 53 80 68
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E-Mail: anwalt@moenikes.de
Twitter: @jmoenikes
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Medienrecht
Online-Recht
Das Oberlandesgericht (OLG) Hamburg verneint eine Pflicht von Personen- Such-maschinen-Betreibern aktiv nach Persönlichkeitsrechtsverletzungen innerhalb der Suchergebnisse ihrer Seite zu fahnden – auch wenn sie bereits von einer konkreten Verletzung erfahren und diese beseitigt haben.
Der BGH entlässt die Verpächter von Internet-Seiten aus der Haftung wegen persönlichkeitsrechtlicher Verletzung durch den jeweiligen Pächter.
Helmut Marktwort, noch-Herausgeber des „Focus“, muss es nach Auffassung des BGH als Meinungsäußerung hinnehmen, wenn jemand in einem Interview Verfälschungen der Focus-Berichterstattungen mit den Worten „heute wird offen gelogen“ beschreibt.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat entschieden, dass die Klarnamen von Straftätern nachträglich nicht mehr aus Online-Archiven zu löschen sind. Das Persönlichkeitsrecht sowie das Resozialisierungsinteresse der Täter treten im konkreten Fall zurück.
Netzpolitik
EU beschließt Änderung der Datenschutzrichtlinie für elektronische KommunikationMit den Vorgaben aus Brüssel sollen die Mitgliedsstaaten die Position von Verbrauchern stärken, z.B. wenn es darum geht über Datenlecks informiert zu werden.
Zulässigkeit von Online-DurchsuchungenErmittler dürfen nur unter strengen Voraussetzungen auf Computer zugreifen und Daten abrufen. Gesetzliche Normen des NRW-Gesetzes zu Onlinedurchsuchungen erklärt das Bundesverfassungsgericht für nichtig. Ein wichtiges Urteil gegen die um sich greifende Begehrlichkeit des Staates nach immer weiteren Informationen über Bürger und Unternehmen.
Dokumentation: Ludwigsburger Dialog für Informationsfreiheit und gegen Internet-SperrenAm 23. Juli 2009 habe ich als Erst-Unterzeichner den Ludwigsburger Dialog für Informationsfreiheit und gegen Internet-Sperren gezeichnet. Inzwischen hat auch die SPD-Bundestagsfraktion ihre Haltung der darin zum Ausdruck kommenden Position angeglichen. Insbesondere Lars Klinbeil, MdB bemüht sich hier um eine nachhaltige Änderung der Position der SPD. Eine Dokumentation.
Dokumente und Vorträge
15 Jahre Netzpolitik – ein Überblick Während in den USA Al Gore schon 1991 den Aufbau einer “National Information Infrastructure” durch Gesetz beförderte, kreiste die Politik in Deutschland noch 1995 meist nur um Begriffe wie “Multimedia” und “Datenautobahn”. Das Internet war unbekannt, es wurde ja auch nicht auf der IFA ausgestellt und zur Cebit ging damals kein Politiker. Doch dann kam es zum Streit innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion und die “Netzpolitik” war geboren. Ein Überblick über Initiativen der SPD in den darauffolgenden 15 Jahre zum Download.
Rechtliche Herausforderungen im Web 2.0 Recherchen in Wikipedia, Betreiben von Unternehmensforen, Mitwirkung von Blogs, Erstellung von Podcasts und schnelle Nachrichtenübermittlung im Rahmen von Twitter verlangen nicht nur technische Kenntnisse, sondern auch erhebliches rechtliches Know-how. Auf dem Kommunikationskongress 2009 habe ich einen Vortrag über Rechtliche Herausforderungen im Web 2.0 gehalten, der zum Download bereit steht.
Corporate Media – im Würgegriff der Juristen? Aufzeichnung meines Vortrages “Corporate Media – im Würgegriff der Juristen?” im Rahmen der Tagung “Corporate Media – Eine Botschaft, viele Kanäle” der Deutschen Presseakademie am 06.-07. November 2008 in Berlin.