Mit der Vorstellung ihres Entwurfes für eine Datenschutzgrundverordnung im Januar diesen Jahres, hat die EU-Kommission die Diskussion um eine Weiterentwicklung der seit 1995 geltenden EU-Datenschutzrichtlinie eröffnet. Um einen Einstieg in die Debatte darüber zu erleichtern, habe ich bei der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg und dem Gesprächskreis Netzpolitik beim SPD-Parteivorstand einen Vortrag gehalten, zu dem die Präsentation hier abgerufen werden kann.

Herzliche Einladung zur Veranstaltung der SPD-Landtagsfraktion Baden-Württemberg, „Auf dem Weg zu einem neuen Datenschutz in Europa“, Donnerstag, 14. Juni 2012, 16:15 – 18:30 Uhr, Stuttgart, Haus der Abgeordneten, Alex-Möller Saal. Mehr Details und Anmeldeinformationen hier.

Im Rahmen der “nr-Fachkonferenz Daten, Recherchen, Geschichten” habe ich am 25. März 2012 in Hamburg über “Open Data” und die damit verbundenen rechtlichen und gesellschaftlichen Herausforderungen diskutiert. Das Video der Podiumsdiskussion ist hier abrufbar.

Auf der diesjährigen depak-Tagung “Corporate Media” in Berlin, am 09.12.2011, habe ich einen Workshop zu “Datenschutz und soziale (mobile) Medien” angeboten. Die Präsentation zu meinem Vortrag ist hier abrufbar, ebenso die Links zu den vorgestellten Videos und Websites sowie Quellen und Dokumenten.

In meinem Vortrag auf der “Praxistagung Social Media: Unternehmenskommunikation im Web 2.0″ der Deutschen Presseakademie am 23. September 2011 in Berlin, habe ich über relevante Grundlagen des Urheberrechts, des Datenschutzes und das „Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb“ (UWG) gesprochen und die Auswirkungen für die Praxis erläutert. Die Prezi der Veranstaltung ist hier abrufbar.

Neue Techniken bedeuten in vielen Fällen auch rechtliche Risiken. Wie ist zum Beispiel mit persönlichen Informationen aus sozialen Netzwerken, E-Mails der Mitarbeiter, Telefongesprächen oder Videoaufzeichnungen umzugehen? Die Novellierung des Arbeitnehmerdatenschutzes regelt Vorgehensweisen für Personalverantwortliche, deren Missachtung teils empfindliche Konsequenzen haben kann. Auf dem Personalmanagement-Kongress 2011 habe ich in einem Vortrag am 30. Juni 2011 die diskutierten Neuerungen des Datenschutzes im Spannungsverhältnis zu Compliance Management und Verbrechensbekämpfung anhand einiger konkreter Beispiele zu erläutern versucht. Die Prezi des Vortrages ist hier abrufbar.

Im Rahmen des Master-Studiengangs “Wirtschaftsrecht für Technologieunternehmen” an der BTU – Brandenburgischen Technische Universität Cottbus – habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Malini Nanda im Rahmen eines Lehrauftrages eine Veranstaltung zum IT-Recht abgehalten. Für die Studierenden steht die Präsentationen der Veranstaltung hier zum Download bereit. Die Dateien können nur mit dem in der Veranstaltung genannten Codewort entschlüsselt werden.

So sehr man verstehen kann, dass Frau Leutheusser-Schnarrenberger nicht wieder von einem Ministeramt zurücktreten will, weil ihr persönlich aufrichtiges Bemühen um den Erhalt bürgerlicher Freiheiten keine Mehrheit in ihrer Regierungskoalition findet: Mit ihrem Eckpunktepapier und dem darin vorgestellten Konzept des „Quick Freeze plus“ tut sie ihrer Sache und der Diskussion um Grenzen der Überwachung des Internet im Ergebnis leider keinen Gefallen. Lachender Dritter dürften die Befürworter einer möglichst weitgehenden Vorratsdatenspeicherung sein. Aber nicht nur diesbezüglich erweist sich ihr Eckpunktepapier als „Wolf im Schafspelz“. Eine erste, sehr kritische Analyse.